Hy.i

'W

(t

- 25 -

in Ettersdorf an, wo beauftragte Architekten zum gleichen Ergebnis wie die zunächst vorgelegten Vorschläge der Verwaltung gekommen seien. Die Planungs­kosten hätte man daher sparen können.

Im einzelnen beantragt Lorenz in seinen Ausführungen, die kulturellen Veran­staltungen pauschal um 80.000 DM zu reduzieren, die Zuschüsse zu Fassadenre­novierungen auf 30.000 DM zu verringern, die Entwicklungsmaßnahme "Bahnhof Montabaur" insgesamt - einschließlich der Veranschlagungen im Investitions­programm - zu streichen sowie die Straße "In den Fichten/Auf der Trift" wegen der Schnellbahnplanungen vorerst nur als Baustraße auszubauen. Zum Dorfplatz Horressen fordert er die Anbringung eines Sperrvermerkes, damit im Falle der Nichtgewährung von Zuschüssen auch nicht gebaut werden könne. Das Gemeinschafts­haus in Ettersdorf solle außerdem im Investitionsplan 1994 mit 700.000 DM ver­anschlagt werden.

Nach einer Diskussion der in den Haushaltsausführungen aufgestellten Thesen, Forderungen und Anträge faßt der Stadtrat folgende Beschlüsse:

a) Antrag von Ratsmitglied Lorenz (BfM) zur pauschalen Kürzung des Etats für die kulturellen Veranstaltungen um 80.000 DM:

Der Stadtrat lehnt den vorliegenden Antrag ab.

Abstimmungsergebnis: 2 Ja-Stimmen, 22 Nein-Stimmen

b) Antrag von Ratsmitglied Lorenz (BfM) zur Reduzierung der Zuschüsse für Fas­sadenrenovierungen auf 30.000 DM:

Der Stadtrat lehnt den vorliegenden Antrag ab.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 22 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

c) Antrag von Ratsmitglied Lorenz (BfM), die Entwicklungsmaßnahme "Bahnhof Montabaur" insgesamt - einschließlich der Veranschlagungen im Investitions­programm - zu streichen:

Der Stadtrat lehnt den vorliegenden Antrag ab.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 20 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

d) Antrag von Ratsmitglied Lorenz (BfM), die Straße "In den Fichten/Auf der Trift" wegen der Schnellbahnplanungen vorerst nur als Baustraße auszubauen:

Der Stadtrat lehnt den vorliegenden Antrag ab.

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 20 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

e) Antrag von Ratsmitglied Lorenz (BfM) zur Anbringung eines Sperrvermerkes

bei der Dorferneuerungsmaßnahme "Dorfplatz Horressen", um im Falle der Nicht­gewährung von Zuschüssen eine Durchführung der Maßnahme auszuschließen:

30.03.1993

Leg-Per. X

13.05.1993

Leg-Per.X

17.06.1993

Leg-Per. X

08.07.1993

Leg-Per. X

16.09.1993

Leg-Per. X

26.10.1993

Leg-Per. X

25.11.1993'

Leg.Per.

Der Stadtrat lehnt den vorliegenden Antrag ab Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 19 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen