VERBANOSGEMEINDEVERWALTUNG
MONTABAUR
- 42
Im Namen der
Stadt Montabaur
Beschtußvortage
1 [ öffentlich
nicht-
öffentlich
für das Haushaltsjahr 1990
Drucksache Nr. (ggf. Nachtragvarmark)
Abt./Az.:
Datum
180/1991
IV/1 - 901/17 Sch/Ry
24.07.1991
^ Beratungsfoige
^ Sitzungstermin
j j Ortsgemeinderat
B
Haupt- und Finanzausschuß der Stadt Montabaur
13.08.1991
j x j Stadtrat
01.10.1991
[ j Haupt- und Finanzausschuß der Verbandsgemeinde Montabaur
Verbandsgemeinderat
$
Betreff
Genehmigung adxtxxxXXMH und Kenntnisnahme von /XMXMK
B B
I X j überplanmäßigen Ausgabe(n) und j x j außerplanmäßigen Ausgabe(n)
für das Haushaltsjahr 1990
$
§
Beschlußvorschlag
1. Der Rat / Haupt- und Finanzausschuß
B
B
nimmt zustimmend Kenntnis von einer unerheblichen Uber-/außer-/planmäß1gen Ausgabe
stimnt der Leistung der erheblichen über-/außer-/planmäß1gen Ausgabe
für das Haushaltsjahr_bei der Haushaltsstelle_
- Haushaltsansatz
DH
B
1n HChe von_DM zu.
nimmt zustlmnend Kenntnis von den [ ] stimmt der Leistung der
1n der Anlage Nr. _1_aufgeführten (un-)erhebllchen über- (und) außerplanmäßigen Ausgaben für das
Haushaltsjahr 1990 _XM. und stimmt den in der Anlage 2 aufgeführten erheblichen über- und
außerplanmäßigen Ausgaben zu.
2. Die Deckung erfolgt durch
j x j im Rahmen des Gesamthaushaltes
B
nach den aus der Anlage ersichtlichen Deckungsvorschlägen.
Beratungsergebnis
^YacHrat der Stadt Montabaur
Sitzunaam
01.10.1991
TOP
11/7
— En- X } stimmig
Mit
Stimmen- ) mehrheit
Ja
21
Nein
0
Enthaftung
0
Laut
BeschluB- x Vorschlag
Ab
weichender
_BeschluB
j (Rückseite)
Ratsmitglied Bacher (SPD) bittet zum Klärung bis zur nächsten HFA-Sitzung, was unter produktionsspezifischen Industrie- und Gewerbeabfällen zu verstehen ist.