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c) Im allseitigen Einvernehmen einigt man sich darauf, die für den 29. August 1991 vorgesehene Stadtratsitzung auf den 27. August 1991 vorzuverlegen.

d) Bürgermeister Dr. Possei-Dölken berichtet, daß Einladungen an die Stadtrats­mitglieder zum Festakt in der Stadt Wittlich (700 Jahre Stadtrechte) ergangen seien. Bisher haben sich ca. 12 - 15 Personen gemeldet.

e) Bürgermeister Dr. Possel-Dölken gibt bekannt, daß vom 27. - 30. Juni 1991 das Stadtjubiläum in der Partnerstadt Sebnitz stattfinden wird und bittet die Mitglieder des Stadtrates, die an diesem Festakt teilnehmen wollen, sich umgehend anzumelden.

f) I. Beigeordneter Dr. Hütte schlägt vor, die Fahnen gegenüber dem Finanzamt zum Teil auszutauschen und die Fahnen der Partnerstädte zu hissen.

g) Dr. Hütte bittet darum, in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses einen Bericht hinsichtlich der Parksituation in der Elisabethenstraße vorzu­legen.

h) Stadtratsmitglied Drenkelfort (SPD) bezweifelt, daß bei dem Bauvorhaben

in der Elgendorfer Straße (ehemals Gröninger) die Grenzabstände eingehalten werden. Er bittet die Bauverwaltung der Verbandsgemeinde, darüber in der nächsten Stadtratsitzung zu berichten.

i) Ratsmitglied Schweizer (FWG) spricht der Bauverwaltung und der Behindertenwerk­statt ein Lob aus, für die Gestaltung der Innenstadt durch Pflanzungen

etc.

j) Ratsmitglied Lorenz (BfM) erkundigt sich nach dem Stand der Bauarbeiten bezüglich des Kindergartens Eigendorf.

Von Seiten der Verwaltung wird bekanntgegeben, daß man mit einem Baubeginn Anfang Mai rechne.

vom

91

mg

1.19

k) Ratsmitglied Manns (CDU) erkundigt sich nach dem Sachstand der San^ierungs- arbeiten im Kindergarten Horressen.

Nach Auskunft der Verwaltung sind die Ausschreibungen für die durchzuführenden Arbeiten in Vorbereitung.

l) Herr Manns (CDU) erinnert daran, daß - nachdem die Umgehungsstraße fertig­gestellt sei - eine Verkehrszählung von der Straßenbauverwaltung in Montabaur- Horressen durchgeführt werden soll.

Von Seiten der Verwaltung wird zugesagt, der Angelegenheit nachzugehen.

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