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Tagesordnungspunkt?: Änderung von Bebauungsptänen

a) "Atter Gatgen" für das Grundstück der Firma Rastat, Ftur 45, Fturstück 77; Änderungsbeschtuß gemäß §§ 2 !V und t BauGB; Drucksache-Nr. 167/1994 Antage Nr. 3

Herr Jung, Abt.!!), gibt Erläuterungen anhand des verteilen Ptanes (Antage Nr. 3).

Der Stadtrat beschtießt, den Bebauungsptan "Atter Gatgen" wie foigt zu ändern:

1. Für den südtichen und südwesttichen Bereich des Grundstückes Ftur 45, Fturstück 77, wird die bisher vorgesehene Baugrenze verschoben.

2. Durch diese Änderung wird für den betroffenen Grundstücksteit die bisher mögtiche Nutzung ats tndustriebaugrundstück aufgehoben.

Abstimmungsergebnis: 25 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

b) "Attstadt t - Erweiterung" im Bereich Hospitatstraße/Biergasse;

Änderungsbeschtuß gemäß §§ 2 i. V. m. 131 BauGB Drucksache-Nr. 168/1994, Antage Nr. 4

tn der kontroversen Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt erktären die Ratsmitgtieder Schweizer und Höhn (beide FWG), Drenketfort und Barthotome (beide SPD) und Lorenz (BfM), daß die im Ptanentwurf vorgestettte Bebauung zu mächtig und erdrückend wirke. Ratsmitgtied Drenketfort (SPD) führt aus, der Durchbruch in der Stadtmauer könne vermieden werden. Ratsmitgtied Lorenz (FWG) schtießt sich den Ausführungen an und betont, die Stadtmauer dürfe nicht beschädigt werden.

Bürgermeister Dr. Posset-Dötken sowie die Ratsmitgtieder Hebgen (CDU) und Bächer (SPD) erktären, man hatte die jetzt vorgeschtagene Ptanung für eine vertretbare Lösung des Zietkonftikts, die vorhandene Bebauung zu erhatten und eine wirtschafttiche Bebauung des angrenzenden Bereichs zu ermögtichen.

Der Stadtrat beschtießt:

1. Änderungsbeschtuß gemäß 66 2 t und tV BauGB

Der Bebauungsptan "Attstadt t - Erweiterung" wird dahingehend geändert, daß die Baugrenze in Richtung Biergasse verschoben wird, so daß die zu bebauenden Ftächen von bisher 8,50 m auf nunmehr 13,50 m Bautiefe angehoben werden. Die Veränderung betrifft die gesamte Bauzeite parattet der Biergasse. Die übrigen Fest­setzungen des Bebauungsptanes "Attstadt t - Erweiterung" bteiben unverändert.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen, 3 Enthattungen