Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Änderungs- oder Ergänzungsanträge zur Tagesordnung gestellt.

Tagesordnungspunkt 11/1:

Bericht des Bürgermeisters

Der Vorsitzende informiert, daß die Beratung des Haushalts 1994 in der nächsten Ratssitzung am 10.03.1994 erfolgen werde.

10.03.1994

Leg.-Per. x

Es werden

keine

14.04.

Leg-Per

M.M.199%

-ej-Per. X

31.05.

.eo-Per.

Erweiterung" (Drucksache-Nr

1.08.1994

eg.-Per.XI

J8.09.1994

^eg.-Per.XI

25.10.1994

Leg-Per. XI

Tagesordnungspunkt 11/2:

Aufstellung des Bebauungsplanes "Alter Galgen 281/1993*, Anlage an Fraktionsvorsitzende)

Beschlüsse:

Zustimmunqsbeschluß:

Der Stadtrat stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes "Alter Galgen - Erweite­rung" (einschließlich Begründung und Textfestsetzungen) in der Form zu, wie er dem Rat in der Sitzung Vorgelegen hat und durch die Kreisverwaltung - Kreis­planungsstelle - mit Datum vom 05.05.1993 erstellt wurde. Die Zustimmung er­streckt sich auch auf den landespflegerischen Planungsbeitrag, erstellt im November 1993 durch den Landschaftsarchitekten Brüll / Dipl.-Ing. (FH) für Landespflege Rupp. Der landespflegerische Planungsbeitrag wird Bestandteil des Bebauungsplanes.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen (einstimmig)

Beschluß zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung

der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB.

Der Stadtrat beschließt die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes (einschließlich Begründung und Textfestsetzungen) sowie des landespflegeri­schen Planungsbeitrages gemäß § 3 Abs. 2 BauGB. Im Rahmen der öffentlichen Auslegung wird auch das Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB durchgeführt.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen (einstimmig)

Tagesordnungspunkt 11/3:

Änderung des Bebauungsplanes "Himmelfeld" für das Grundstück "Am Himmelfeld 64", Flurstück Nr. 2/1, Flur 39, ehemaliges Hotel, Anlage Nr. 3 (Drucksache-Nr. 16/1994*)

Der Vorsitzende bezieht sich bei der Vorstellung dieses Tagesordnungspunktes auf die vorangegangene Beratung in den Fachausschüssen.

Erster Beigeordneter Dr. Hütte führt für die CDU-Fraktion aus, daß eine Hotel- ansiedlung an diesem Standort wünschenswert gewesen wäre, vor allem auch im Hin­blick auf die städtische Entwicklung im Zusammenh ang mit dem ICE-Ha ltepunkt. Angesichts des ergebnislosen Ansiedlungsbemühensfseitens der Stadt lstimme man jedoch nun dem vorliegenden Antrag des künftigen'Grundstückseigentümers zu, um so die Schaffung von neuem Mohnraum zu ermöglichen. Die vorgestellte Planung

17,11.1994

Leg-Per.XI

O8.i2.i994

Leg-Per.x;

1

-