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b) Vortage Nr. 276b - Genehmigung einer außerptanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 63052.982 für 1982

Der Stadtrat beschtießt mit 26 Ja-Stimmen:

Der Rat stimmt der Leistung der erhebtichen außerptanmäßigen Ausgabe für das Haushattsjahr 1982 bei der HHSt. 63052.982 (Zuschüsse an die Kevag - Haushattsansatz: 0,— DM) in Höhe von 29 500,— DM zu.

Die Deckung erfoigt durch erhöhung der Zuführung zum Vermögenshaushatt aufgrund höherer Schiüssetzuweisungen.

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Punkt ti/3: - Vortage Nr. 277 - Antage Nr. 3

Beratung und Beschtußfassung über den Nachtragsptan zur Aufforstung eines Lärmschutzwatdes in Eschetbach

Der Stadtrat beschtießt mit 26 Ja-Stimmen:

Der Stadtrat stimmt dem Nachtragsptan über die Aufforstung eines Lärmschutzwatdes in Montabaur-Eschetbach mit einem Kostenaufwand von 20 337,— DM zu.

Eine entsprechende außerptanmäßige Ausgabe wird genehmigt. Die Deckung erfotgt:

a) durch eine Landeszuweisung von 12 000,— DM

b) durch Entnahme aus der Forstrücktage 100,— DM

c) durch Mehreinnahmen aus Schiüssetzuweisungen 8.237,— DM.

Punkt tt/4: - Vortage Nr. 278 -

Beratung und Beschtußfassung über die Widmung von Verkehrsftächen (Wagnerstraße)

Der Stadtrat beschtießt mit 26 Ja-Stimmen:

Unter Hinweis auf die Bestimmungen des § 36 Abs. 1 u. 2 des Landesstraßengesetzes für Rheintand-Pfatz - LStrG - i. d. F. v. 1.8.1977 beschtießt der Stadtrat, die nachfotgenden Verkehrsftächen (§ 3 Abs. 1 Nr. 3a LStrG) dem öffenttichen Verkehr

zu widmen:

Bezeichnung

vertaufend von bis

Tag der Verkehrsübergabe

Wagnerstraße

Südstraße bis Ende

Parz. Nr. 180

15. 2. 1982

hg vom ai 1982 . VIII

rtg vom ! .1982 j*

L-.vini

:ung vom )7.1982 ,-P. VIII

om

.2

1111

VIII

Pu nkt tt/5: Beratung über den Ptanentwurf des Straßenbauamtes Diez zur

Antegung von Radwegen von Montabaur nach Etgendorf und Horressen

Die Verwattung stettt dem Stadtrat den Ptanentwurf zur Antegung von Radwegen von Montabaur nach Etgendorf und Horressen vor, den das Straßenbauamt Diez ersteht hat. Bürgermeister Mangets stettt fest, der Ptanentwurf des Straßenbauamtes decke sich mit den Festsetzungen des Bebauungsptanes "Horresser Berg". Darin seien bereits Radwege ausgewiesen.

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