im Altenheim werde in der Zwischenzeit sehr gut genutzt. Ihr Dank gelte den ehrenamtlichen Betreuern der Heimbewohner.

Für die SPD-Fraktion bedankt sich Ratsmitglied Stahl bei allen Mitarbeitern des Altenheimes für die Arbeit im Hause. Die Stiftung könne hinsichtlich der Vermögens- und Schuldverhältnisse als gesund angesehen werden. Die SPD-Fraktion begrüße den Vorschlag der Verwaltung, den engen Personal rahmen durch Zivildienst- leistende und Praktikanten zu erweitern. Bemängeln müsse man jedoch die zu ge­ringe Veranschlagung von Dienstleistungen im Haushaltsjahr 1984. Für die Zu­kunft rege man daher höhere Ansätze zur Vermeidung von Einzel Bewilligungen durch den Stadtrat an. Ratsmitglied Stahl (SPD) bittet die Verwaltung dafür Sorge zu tragen, bei den geplanten Investitionen die Haushaltsansätze einzuhalten, da die Finanzierung im wesentlichen aus einer Rücklagenentnahme erfolgt.Dem vorliegen­den Haushaltsplan stimme die SPD-Fraktion zu.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) spricht ebenfalls allen Mitarbeitern des Hauses seinen Dank aus und erklärt die Zustimmung seiner Fraktion zum Haushaltsplan.

Ratsmitglied Elsner (SPD) fragt an, welches System für die geplanten automa­tischen Türen vorgesehen sei.Ihm seien negative Erfahrungen mit Lichtschran­ken bekannt. Es sei vorgekommen, daß Rollstuhlfahrer zwischen den Türen einge­klemmt waren. Er schlage daher die Installation eines Drucksystemes vor, da hierbei die Türen erst geschlossen werden, nach dem sie passiert wurden. Der Leiter des Altenheimes Koschel erklärt, es lägen drei Angebote zum gleichen Preis vor. Die angebotenen Systeme mit Märmefühlern, einer Lichtschranke bzw. einem Streubereich gewährleisteten die Betätigung der automatischen Türen auch durch Rollstuhlfahrer.

Punkt 11/2: Beratung und Beschlußfassung über den Fallungsplan im Hospitalwald für das Forstwirtschaftsjahr 1984/85 - Vorlage Nr. 58 -

Ratsmitglied Schwind (CDU) stellt im Namen seiner Fraktion den Antrag, den Forstbeamten die Möglichkeit für Selbstwerbungen zur Beschaffung von Brenn­holz in den Fällen einzuräumen, in denen die Kosten für die Abfuhr den Wert des Holzes übersteigen. I. Beigeordneter Dr. Hütte (CDU) erwidert, im Bereich des Stadtwaldes Montabaur werde schon seit Jahren so verfahren, wie es Rats­mitglied Schwind vorgeschlagen hat. Ratsmitglied Schwind (CDU) widerspricht den Aussagen des I. Beigeordneten. Er habe in der Vergangenheit nicht feststel­len können, daß z. B. im Wochenblatt der Verbandsgemeinde Montabaur auf die Möglichkeit der Selbstwerbung hingewiesen wurde. Der Leiter des Forstamtes Dr. Hütte sagt zu, Selbstwerbungen zur Beschaffung von Brennholz anzubietenund ent­sprechende Veröffentlichungen zu veranlassen.

Der Stadtrat beschließt mit 25 Ja-Stimmen:

Der Stadtrat genehmigt den vorliegenden Fällungsplan des Hospitalfonds Mon­tabaur für das Forstwirtschaftsjahr 1985, der

Einnahmen in Höhe von 4.430,— DM

und Ausgaben in Hohe von 2.215,-- DM

vorsieht.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken gratuliert Ratsmitglied Schwind (CDU) zum Geburtstag und überreicht ein Geschenk.

Punkt 11/3: Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Hospitalfonds für das Haushaltsjahr 1984 - Vorlage Nr. 59 a-c -

ig vom , jni 1985 - IX

tg vom irti 1985 IX

g vom 1985 IX