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b) von den hospitaleigenen Grundstücken

Flur 34, Nr. 5267/2 und Flur 34, Nr. 5268/4 noch zu vermessende Teil flächen von

bzw.

Insgesamt also

112 m?

742 m? 854 m2

ca. 12.000 m^.

Der Kaufpreis beträgt 11,-- DM/m^, das sind für die städt. Flächen/Hospital flächen Die vorgelegten Beiträge für die

- Abwasserbeseitigung (7,1428 DM/m^) =

- Straßenoberflächenentwässerung (1,093175 DM/m?)

sind zu erstatten.

Es Ist eine Vorauszahlung auf die übrigen Erschlleßungsbelträge nach dem BauGB von 6,-- DM/m? =

zu leisten, so daß sich die Gesamtkaufpreise belaufen auf

122.606,-- DM 79.613,65 DM 12.184,53 DM

66.876,-- DM 281.280,18 DM

9.394,-- DM 6.099,95 DM 933,57 DM

5.124,-- DM 21.551,52 DM

Alle Nebenkosten elnschl. der Vermessungskosten trägt die Käuferin.

Der Grundbesitz Ist Innerhalb von 3 Jahren nach der Umschreibung des Eigentums Im Grundbuch zu bebauen und der betrieblichen Nutzung (Spedition) zuzuführen. Der Betriebssitz (= Sitz der Geschäftsleltung) Ist Innerhalb dieses Zeitraumes von Isselbach nach Montabaur zu verlegen. Geschieht dies nicht, so steht der Stadt ein Rückkaufrecht zum Einstandspreis zu, das Im Grundbuch zu sichern Ist.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

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e) Verkauf eines Grundstückes am Horresser Berg an die Firma Meisbender,

Eschelbach - Vorlage Nr. 348, Anlage Nr. 3

Ratsmitglied Bächer (SPD) vermißt einen Grünstreifen von 3 m Breite, der Im Haupt- und Finanzausschuß beschlossen wurde.

Der Vorsitzende erklärt, daß die Grünstreifenbreite Im Grünordnungsplan festgelegt sei. Im Innenbereich, wie hier, betrage die Breite 3 m.

Der Stadtrat stimmt dem Verkauf der Im beigefügten Lageplan gekennzeichneten noch zu vermessenden Teil flächen der Grundstücke Flur 14, Nr. 14 und 15 an die Firma Helmut Meisbender GmbH & Co. KG, Eschelbach, zu.

Der Kaufpreis beträgt 30,50 DM/m^; das sind für ca. 7.000 m^ = 213.500,— DM. ^ yp^

988

Der Stadt sind folgende von Ihr vorfinanzierte jX

Beträge und Kosten zu erstatten:

Kanalanschlußbeltrag (7.000 m^ x 5,20 DM/m^) 36.400,-- DM Kanal hausanschlußkosten (1.103,88 DM +

1.218,23 DM) 2.322,11 DM

Erschlleßungskostenvorauszahlung

(7.000 mi x 7,-- DM/m2) 49.000,-- DM 87.722,11 DM.

vom

188

IX

eten

vom

388

IX

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Der Gesamtkaufpreis beträgt

301.222,11 DM.