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Punkt 11/5: Bekanntgabe einer Darlehensumschuldung - Anlage Nr. 10 -
Gegen die aus der Anlage Nr. 10 ersichtliche Eilentscheidung über eine Darlehensumschuldung über 440.435,00 DM vom 24.1.1983 werden keine Einwendungen erhoben.
Punkt 11/6: Beratung und Beschlußfassung über den 1. Nachtragsplan zum Kulturplan 1982/83 - Vorlage Nr. 372 -
Der Stadtrat beschließt mit 22 Ja-Stimmen:
Der Stadtrat genehmigt den 1. Nachtragsplan zum Kulturplan 1983, der überplanmäßige Ausgaben bei der HHSt. 855.415 von 1.042,-- DM
bei der HHSt. 855.518 von 430,-- DM und
bei der HHSt. 855.517 von 1.020,-- DM
somit insgesamt 2.492,-- DM vorsieht.
Die Deckung erfolgt durch Mehreinnahmen bei der HHSt. 855.130 (Einnahmen aus Holzverkäufen)bzw. durch Einsparungen im Bereich des Forsthaushaltes.
Punkt 11/7: Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben des Hospitalfonds für das Haushaltsjahr 1981 - Vorlage Nr. 373, Anlage Nr. 11 -
Der Stadtrat beschließt mit 22 Ja-Stimmen:
Der Stadtrat stimmt der Leistung der in der Anlage Nr. 1 (lfd. Nr. 1) aufgeführten erheblichen überplanmäßigen Ausgabe für das Haushaltsjahr 1981 zu und nimmt zustimmend Kenntnis von den in der Anlage Nr. 1 (fld. Nr. 2-4) aufgeführten unerheblichen überplanmäßigen Ausgaben.
Die Deckung erfolgt durch Einsparungen im Rahmen des Gesamthaushalts.
Punkt 11/8: Aufnahme von Darlehen für Umschuldungszwecke - Vorlage Nr. 374 -
1. Ratsmitglied Kram (CDU) beantragt, die Vorlage so abzuändern, daß eine vorherige Einverständniserklärung von Vertretern der jeweiligen Fraktionen erforderlich ist.
Die Verwaltung verweist auf die Eilbedürftigkeit der Entscheidungen über die Darlehensaufnahme wegen der kurzfristigen Gültigkeit der angebotenen Konditionen. Eine Einschaltung der Fraktionsvorsitzenden vor Entscheidung über die Darlehensaufnahme würde erheblichen Verwaltungsaufwand erforderlich machen und überdies eine flexible Aufnahmepraxis gefährden.
2. Es wird über den Sachverhalt kontrovers diskutiert. Ratsmitglied Kram beantragt Sitzungsunterbrechung. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.
Die Sitzung wird von 18.57 Uhr bis 20.01 Uhr unterbrochen.
Anschließend zieht Ratsmitglied Kram seinen Antrag zurück.
3. Der Stadtrat beschließt mit 22 Ja-Stimmen:
Der Stadtrat beschließt zur Umschuldung zinsungünstiger Darlehen die Aufnahme von Kommunalkrediten bis zur Höhe von insgesamt 6.500.000,-- DM.
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