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Fahrt nach Brackley

In der Sitzung des Stadtrates am 31. März 1977 hatte Bürgermeister Mangels die Ratsmitglieder bereits von der Einladung aus der englischen Partnerstadt Brackley zur Teilnahme von 3 Vertretern des Stadtrates an der Feier anläßlich des Jubiläums zum 25. Jahrestag der Krönung der englischen Königin in Kenntnis gesetzt. Interessierte Ratsmitglieder waren gebeten worden, Bürgermeister Mangels zu Informieren.

Von der CDU-Fraktion nimmt Ratsmitglied Müller und von der SPD-Fraktion Plüschke an der Fahrt teil. Bürgermeister Mangels will aus Termingründen nach Möglichkeit nicht mit nach England fahren. Dafür soll der I. Beigeordnete Vogel mitreisen.

Es besteht die Möglichkeit, daß die Vertreter des Stadtrates zusammen mit der Deutsch-Englischen-Gesellschaft die Reise per Flugzeug antreten. Die Flugkosten würden 198,-- DM betragen.

Der Stadtrat nimmt zustimmend zur Kenntnis, daß der I. Beigeordnete und die Rats­mitglieder Müller und Plüschke mit Ihren Ehegattinnen an der Flugreise teilnehmen und die Flugkosten aus dem Haushaltsansatz für Partnerschaften entnommen werden. Gegen diese Regelung werden keine Einwendungen aus den Reihen der Ratsmitglieder vorgetragen.

Information über die Diskothek im Stadtteil Eschelbach

Bürgermeister Mangels informiert die Ratsmitglieder, daß die Diskothek im Stadt­teil Eschelbach von der Ortspolizeibehörde geschlossen wurde. Ursächlich für diese Maßnahme war die Festnahme des Gaststättenbetreibers an der deutsch-hollän­dischen Grenze, bei der Rauschgift beschlagnahmt wurde. Damit sind die Voraussetzun­gen für die Erteilung der Gaststättenkonzession (persönliche Zuverlässigkeit) weg­gefallen und die Voraussetzungen für den Widerruf der Gaststättenerlaubnis erfüllt. In der Zwischenzeit sei ein neuer Antrag auf Erteilung der Konzession durch Frau Reusch, der bisherigen Stellvertreterin, eingegangen. Bürgermeister Mangels er­klärt, er habe in den bisherigen Gesprächen die Erteilung der vorläufigen Gast­stättenerlaubnis an die Antragstellerin von der Lösung des Parkplatzproblemes ab­hängig gemacht. Außerdem wird in Erwägung gezogen, die Gaststättenerlaubnis unter der Bedingung zu erteilen, daß der bisherige Betreiber in den Gaststättenräumen Hausverbot bekommt.

Dabei stellt der Vorsitzende klar, daß es nicht in seiner Absicht liegt, derartige Einrichtungen, die als Treffpunkte für Jugendliche fungieren, von vornherein zu behindern oder unmöglich zu machen. Andererseits ist, so Bürgermeister Mangels, bei der Frage der Erteilung einer neuen Konzession primär der Gesichtspunkt des Jugendschutzes und dann das berechtigte Interesse der Anlieger im Stadtteil Eschel­bach auf ungestörte Nachtruhe zu berücksichtigen. Diese Auffassung findet die Zustimmung des Stadtrates.

Mißstände am Kinderspielplatz in der Eichendorffstraße

Ratsmitglied Plüschke (SPD) weist auf die Mißstände am Kinderspielplatz in der Eichendorffstraße hin. Jugendliche würden mit Mofas und Motorrädern das Spiel­platzgelände befahren und es so für die Kinder unmöglich machen, die Spielgeräte zu benutzen. Er regt verstärkte Kontrollen durch die Ortspolizeibehörde an.

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