10 -

*

landeplatz an der Kaserne weisungsgemäß künftig nur noch in eingeschränktem Maße angeflogen wird.

b) Besuch des Patenschiffes Westerwald

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken erklärt, der neue Kommandant des Patenschiffes "Westerwald" habe mitgeteilt, daß der ursprünglich ins Auge gefaßte Besuchs­termin nicht stattfinden könne und nunmehr als neuer Besuchstermin der 30.05. bis 01.06.1986 festgelegt wurde. Zu diesem Zeitpunkt lege das Patenschiff in Neustadt an und es bestehe für die teilnehmenden Ratsmitglieder die Möglich­keit zu einer Seefahrt. Die Ratsmitglieder werden um unverzügliche Anmeldung für den Besuch des Patenschiffes gebeten.

*

#

*

!

c) Beseitigung von Schäden auf dem Parkplatz Eichwiese

I. Beigeordneter Dr. Hütte weist auf Schädigungen der Oberfläche auf dem Parkplatz Eichwiese hin. An die Verwaltung wird die Bitte gerichtet, zu prüfen, inwieweit Herr Weißenfels für die von ihm übernommenen Stellplätze zur In- g vom

Standsetzung der Parkplatzdecke verpflichtet werden kann. 1986

. IX l'-..

d) Anfragen von Ratsmitglied Widner

3 vom

a) Anbringung eines Hinweisschildes auf die ehemalige Synagoge in Montabaur [986

b) Genehmigung eines Bauvorhabens in Montabaur-Wirzenborn . ix

c) Anmerkungen zum Ablauf der Bürgerversammlung am 17.04.1986

Ratsmitglied Widner (SPD) erklärt:

a) Trotz vielfacher Anfragen sei bislang noch kein Schild zum Hinweis auf den ehemaligen Standort der Synagoge in Montabaur aufgestellt worden.

Er bittet die Verwaltung um Mitteilung, was hierzu bereits veranlaßt wurde.

b) Im Stadtteil Wirzenborn habe er zwischen dem landwirtschaftlichen Betrieb und dem Backes festgestellt, daß dort eine Betonplatte errichtet wurde.

An die Verwaltung wird die Frage gerichtet, ob die baulichen Aktivitäten in diesem Bereich bekannt und genehmigt seien.

c) Zum Ablauf der Bürgerversammlung am 17.04.1986 verweist Ratsmitglied Wid­ner zunächst auf das geringe Zuhörerinteresse (34 Teilnehmer). Er moniert in diesem Zusammenhang die zu lange Rede des Bürgermeisters (ca. 1 Std.

20 Minuten) sowie den gewählten Versammlungsort. Er schlägt vor, künftig die Bürgerversammlung, was die Redebeiträge anbelangt, zügiger abzuwickeln und einen kleineren Versammlungsort auszuwählen.

Zu den vorstehenden Aussagen wird wie folgt Stellung bezogen:

zu a) Bürgermeister Dr. Possel-Dölken verliest einen von der Verwaltung er­arbeiteten Beschriftungsvorschlag als Hinweis auf den ehemaligen Stand­ort der Synagoge in Montabaur. Man kommt im Rat überein, diesen Text­vorschlag noch etwas zu kürzen. Daran anschließend wird die Diskussion dazu geführt, in welcher Form die Hinweistafel ausgefertigt werden soll­te. Ein Schild in der Form, wie die Hinweisschilder auf historische Plätze und Straßen - die ersten fertiggestellten Schilder werden bei dieser Gelegenheit den Stadtratsmitgliedern vorgezeigt - stellt nach Auffassung des Vorsitzenden nicht die optimale Lösung dar. Er schlägt vor, eine Stein- oder Gußeisenplatte am Haus Lidl anzubringen. Diesem Vorschlag wird grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung sagt zu, Gestaltunqsvor- schläge zu erarbeiten und die Kosten zu ermitteln. Eine abschließende

; vom .986 IX

! vom

{986

'IX

vom

)86

IX

- 11 -

'."KU. .3