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Punkt 1/5, Vorlage Nr. 268

Beratung und Beschlußfassung über die Aufstellung des Bebauungs­planes "Horresser Berg"

Der Stadtrat faßt mit 22 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung folgenden Beschluß:

Für den Bereich der Grundstücke zwischen L 312, K 48 und K 49 wird ein Be­bauungsplan aufgestellt. Der Stadtrat gibt dem vorgelegten Entwurf seine Zustimmung und beschließt die Offenlage gern. § 2 Abs. 6 BBauG.

Punkt 1/6, Vorlage Nr. 276

Beratung und Beschlußfassung über die Erweiterung des Sanie­rungsgebietes (Einmündung Kolpingstraße) - Anlage Nr. 1 -

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Altstadt I" wie sie dem Rat in seiner Sit­zung am 24. 6. 1976 Vorgelegen hat.

Punkt 1/7, Vorlage Nr. 269 - Anlage Nr. 2 -

Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für den Kindergartenneubau Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Rat stimmt der Leistung der erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben zu. Die Deckung erfolgt durch Ausgabeeinsparungen beim Ausbau des Wolfsturmes, bei der Erschließung des Baugebietes "Himmelfeld I" und beim Ausbau der Ruhr­straße.

ng vom .1976 P. VII

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Punkt 1/8, Vorlage Nr. 270 - Anlage Nr. 3 -

Beratung und Beschlußfassung über die Nutzungsvereinbarung mit der Verbandsgemeinde über die Bereitstellung von Räumen für schulische Zwecke

Der Stadtrat faßt mit 22 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung folgenden Beschluß:

Der Stadtrat beschließt die Nutzungsvereinbarung zwischen der Verbandsgemeinde und der Stadt Montabaur über die Bereitstellung von Räumen für schulisch ge­nutzte Zwecke in der Form, wie diese in der Sitzung am 24. Juni 1976 Vorgelegen hat.

vom

976

VII

33S-

g vom i 1976 , 3 . VII

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