b) Vorlage Nr. 222b

Der Stadtrat faßt bei 1 Stimmenthaltung einstimmig folgenden Beschluß:

Die Bedenken und Anregungen des Katasteramtes vom 10. 6. 1975 werden berücksichtigt.

ig vom i 1976 VII

Punkt 1/14, Vorlagen Nr. 223a - d

Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben

a) Vorlage Nr. 223a

Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von den ln der Anlage 1 zusammengestellten unerheblichen überplanmäßigen Ausgaben, die Im Haushaltsjahr 1974 Im Haushalt der Stadt Montabaur entstanden sind. (13.566,66 DM)

b) Vorlage Nr. 223b

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Der Stadtrat stimmt der Leistung der ln der Anlage 2 zusammengestellten erheb­lichen überplanmäßigen Ausgaben ln Höhe von Insgesamt 123.854,82 DM sowie den hierzu vorgetragenen Deckungsvorschlägen zu. Diese erheblichen überplanmäßigen Ausgaben sind Im Haushaltsjahr 1974 Im Haushalt der Stadt Montabaur entstanden.

c) Vorlage Nr. 223c

Der Stadtrat nimmt zustimmend Kenntnis von der außerplanmäßigen Ausgabe ln Höhe von 587,25 DM, die Im Haushaltsjahr 1974 Im Haushalt des Hospitalfonds Montabaur bei der Haushaltsstelle 11.9.875 entstanden Ist. Es handelt sich hierbei um den nicht veranschlagten Sollfehlbetrag aus dem Haushaltsjahr 1973, der Im Jahr 1974 abzuwickeln Ist, well durch Ausgabeeinsparungen entsprechende Mittel frei wurden.

d) Vorlage Nr. 223d

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

* *

Der Stadtrat stimmt der Leistung der ln der Anlage drei zusammengestellten erheb­lichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben sowie den vorgebrachten Deckungsvor­schlägen zu. Diese erheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben ln gesamter Höhe von 63.050,78 DM sind Im Haushaltsjahr 1974 Im Haushalt des Hospitalfonds Montabaur entstanden.

ig vom . 1976 3. VII

g vom 1976 , VII

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VII

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Punkt 1/15, ohne Vorlage

Bereitstellung von Gelände für die Anlage von Parkplätzen an der Tennlsanlage Im Bereich der Ackeraufforstung "Schneldmühle"

In der ausführlichen Diskussion zu diesem Tagesordnungspunkt werden unterschiedliche Meinungen vorgebracht. Nachdem vor Beginn der Baumaßnahme beschlossen worden war, keine Parkplätze ln dem Wald anzulegen, hatte der Tennisclub Schwarz-Weiß Montabaur bean­tragt, ausreichenden Parkplatz für die Besucher zu schaffen.