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Punkt 11/2: Änderung des Bebauungsplanes "Feldchen" im Stadtteil Horressen Vorlage Nr. 278, Anlage Nr. 2

Der Stadtrat beschließt einstimmig:

1. Der Bebauungsplan "Feldchen" wird dergestalt geändert, daß die überbau­bare Grundsücksfläche im östlichen Teil der Flurstücke 1591/2 (bisher 1591), 1590/2 (bisher 1590), 1589/2 (bisher 1589), 1588/6 tlw. (bisher 1588/2) gemäß beigefügtem Plan erweitert wird.

2. Durch diese Änderung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt, so daß ein vereinfachtes Änderungsverfahren nach § 13 BauGB durchge­führt wird.

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Punkt 11/3: Änderung des Bebauungsplanes "Obere Koppel Straße" im Stadtteil Eigendorf Vorlage Nr. 279

Der Stadtrat beschließt mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung:

1. Der Bebauungsplan "Obere Koppel Straße" wird dergestalt geändert, daß die Flurstücke Nr. 38 - 42 aus der (teilweisen) Bebauung herausgenommen werden und eine Festsetzung als Kleingärten erfolgt.

2. Durch die Planänderung werden die Grundzüge der Planung nicht berührt, so daß gemäß § 13 BauGB ein vereinfachtes Änderungsverfahren durchge­führt wird.

An der Beratung und Beschlußfassung haben wegen Sonderinteresse gemäß

§ 22 Abs. 1 GemO die Ratsmitglieder Lorenz (FWG) und Müller (CDU) nicht

teilgenommen.

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Punkt 11/4: Änderung des Bebauungsplanes "Schul- und Sportzentrum"

Vorlage Nr. 280, Anlage Nr. 3

Der Vorsitzende greift die zu Beginn des öffentlichen Teils der heutigen Sitzung bereits geführte Diskussion im Rahmen des Antrages zur Änderung der Tagesordnung auf und berichtet, die Verwaltung habe am heutigen Tage von der Anwaltskanzlei Prengel, Koblenz, im Aufträge der Eheleute Diedert ein Schreiben erhalten, welches nach seiner Auffassung keine neuen Gesichts­punkte enthalte, die es erforderten, den von der Verwaltung unterbreiteten Beschlußvorschlag zu revidieren. Es folgt die Verlesung des zuvor erwähnten Schreibens (Anlage Nr. 1 zur Niederschrift).

Nachfolgend bekräftigt Ratsmitglied Bächer (SPD) seine Forderung auf Vertagung der Angelegenheit. Die sich zum Teil widersprechenden Aussagen erforderten nach seiner Auffassung eine Ortsbesichtigung durch den Fachausschuß.

Nachdem Bürgermeister Dr. Possel-Dölken weitere erläuternde Hinweise zum

Sachverhalt mitgeteilt hat, erklärt Ratsmitglied Schweizer namens der

FWG-Fraktion, entsprechend dem Ergebnis der fraktionsinternen Beratung

habe die Absicht bestanden, dem Beschlußvorschlag der Verwaltung uneingeschränkt

zuzustimmen. Die Diskussion in der heutigen Sitzung lasse jedoch Zweifel

aufkommen, ob der Sachverhalt hinreichend abgeklärt sei. Es werde daher

nun der Antrag auf Vertagung der Angelegenheit unterstützt.

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