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Färberbachstraße

auf

30

v. H.

Obere Plötzgasse

auf

30

v. H.

Untere Plötzgasse

auf

30

v. H.

Zum Ählchen auf

30

v. H.

! 'i

festzusetzen.

Abstimmungsergebnis: 22 Ja-Stimmen

Die Ratsmitglieder Höhn (FWG) und Hannappel (CDU) nehmen an der Beratung und Beschlußfassung wegen Sonderinteresse gemäß § 22 Absatz 1 GemO nicht teil.

Punkt 5: Aufstellung des Bebauungsplanes "Verlängerte Meisenstraße"

- Vorlage Nr. 408 -

Ratsmitglied Bächer (SPD) möchte wissen, wie lange es dauern wird, bis zum Bau der Straße.

Bürgermeister Dr. Possel-Dölken macht klar, daß das Bebauungsplanverfahren fortgeführt werden müsse. Daneben sei ein Förderungsantrag bei der Straßenver­waltung erforderlich. Die Förderung wird frühestens im nächsten Jahr erfolgen, so daß die Baumaßnahme im Haushaltsplan 1990 aufgenommen werden könne.

Der Stadtrat stimmt dem Entwurf des Bebauungsplanes in der Form zu, wie er dem Rat in der heutigen Sitzung Vorgelegen hat und durch den Garten- und LandschaftsArchitekten Brüll mit Datum vom 10.04.1989 erstellt wurde.

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen

Die vorgezogene Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB wird in der Form durchgeführt, daß der Planentwurf auf die Dauer eines Monats beim Bauamt der Verwaltung eingesehen werden kann. Die Verwaltung wird beauftragt, das Beteiligungsverfahren der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs.

1 BauGB einzuleiten.

Abstimmungsergebnis: 24 Ja-Stimmen

Punkt 6:

Änderung des Bebauungsplanes "Große Alberthöhe" für den Bereich des Grundstückes Nr. 175, Flur 51 - Vorlage Nr. 409 -

Der Stadtrat beschließt:

1. Für den Bereich des Flurstückes Nr. 175, Flur 51 wird eine überbaubare Fläche ausgewiesen, wie im beigefügten Plan dargestellt.

Die Geschossigkeit wird auf max. drei Geschosse festgesetzt, wobei das 3. Geschoß im Dachbereich unterzubringen ist. Im übrigen gelten die Fest­setzungen des Bebauungsplanes.

2. Dem Bauherrn wird aufgegeben, im Grundbuch eine dingliche Sicherung eintragen zu lassen, mit dem Inhalt, daß außer den vorhandenen zwei Garagen an der

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3 vom 1989 . IX

g vom 1989 . X