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Der Planer erläutert dem Rat die Pläne für den Krankenhausneubau, stellt die äußere Gestaltung des Komplexes dar und gibt auch Erklärungen zum Funktionellen innerhalb des Gebäudes.
Ratsmitglied Dr. Hütte (CDU) und Ratsmitglied Lorenz (FWG) regen an, nicht - wie vorgesehen - das Gebäude in Flachdachbauweise zu errichten. Ratsmitglied Dr. Hütte bjttet auch, darum, die Fenster nicht _i^"Schockfarben" zu gestalten. ^
Architekt'Neckenig/sagt'zu, die Fensterrahmen in a nspr e chenden Farbtönen (lindgrün, braun etc.) zu gestalten. Für die Planung, das Gebäude mit einem Flachdach zu versehen, sprechen - so Architekt Neckenig - funktionelle Aspekte. Eine andere Gestaltung sei allenfalls im mehrgeschossigen Bereich möglich.
Der Stadtrat faßt mit 25 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung folgenden Beschluß:
Der Stadtrat hat die Planung des Krankenhausneubaues zur Kenntnis genommen und regt an, daß Bauherr und Planer die Frage der Dachgestaltung im mehrgeschossigen Bereich noch einmal überdenken und eine andere Lösung (kein Flachdach) anstreben.
Punkt 1/2: - Anlagen Nr. 1, 2, 3 -
Beratung und Beschlußfassung über die Unterbringung des "Hauses der Jugend" in der Stadt Montabaur (Antrag der SPD-Fraktion)
1. Diesem Punkt liegt ein Antrag der SPD-Fraktion (Anlage Nr. 1) zugrunde.
Ratsmitglied Friemel (SPD) begründet den Antrag ihrer Fraktion und appelliert an die übrigen Fraktionen, sich diesem Antrag anzuschließen, also für den Ankauf des Nasserwirtschaftsamtsgebäudes zu stimmen. Bezüglich des Ausbaues erklärt Frau Friemel, ihre Fraktion sei dafür, das Gebäude mit einem möglichst geringen Aufwand (so, daß die Baugenehmigung erteilt wird) auszubauen. Auch die Jugendlichen seien zur Mithilfe bei den Maßnahmen bereit.
Ratsmitglied Friemel bedauert die Entscheidungen auf Landesebene, wonach Jugendzentren in kommunaler Trägerschaft nicht mehr gefördert werden, und den Beschluß des Verbandsgemeinderates, wonach sich die Verbandsgemeinde lediglich mit 50 % an den Personal kosten beteiligt, nicht aber an den Sach- und Investitionskosten. Diese Entscheidungen dürften nicht zu einer Aufgabe des Projektes führen. Die Mittel im Haushaltsplan der Stadt (330 000,-- DM) sollten nunmehr verausgabt werden. Die SPD-Fraktion sei gegen die Anmietung von einzelnen Räumen, weil sie wegen der beengten räumlichen Verhältnisse das Provisorium als von Anfang an zum Scheitern verurteilt sehe.
2. Ratsmitglied Schweizer (FWG) erklärt die Haltung seiner Fraktion und führt aus, man sei von der ursprünglichen Überlegung ausgegangen, daß Land, Kreis und Verbandsgemeinde sich an den Sach- und Investitionskosten beteiligen. Nachdem nun feststehe, daß eine Forderung des Landes nicht zu erwarten sei und die Verbandsgemeinde sich nach dem Beschluß des Verbandsgemeinderates vom 18.9.1980 zwar mit 50 % an den Personalkosten, nicht aber an den Sach- und Investitionskosten beteiligt, sei nach Auffassung seiner Fraktion der für die Stadt verbleibende Anteil ein "zu schwerer Brocken". Ratsmitglied Schweizer verweist auf die Investitionskosten in Höhe von rd. 520 000,— DM und die jährlichen Folgekosten von 207 000,— DM. Angesichts dieser Kostenhöhe lehne seine Fraktion den Ankauf
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