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Punkt 11/6: - Vorlage Nr

Beratung und Beschlußfassung über die Änderung des Bebauungs planes "Große Alberthöhe IV"

9 vom 1980 VIII

a) Anlegung eines Kinderspielplatzes an der Saarstraße

b) Herstellung eines Parkstreifens an der Elgendorfer Straße (vom Haus Müller bis Fußweg Saarstraße)

Der Stadtrat faßt mit 22 Ja-Stimmen folgenden Beschluß:

Der Bebauungsplan "Große Alberthöhe IV" wird dergestalt geändert, daß

a) im Bereich des Flurstückes Nr. 409 (Saarstraße) ein Kinderspielplatz ausgewiesen wird und

b) entlang der Elgendorfer Straße - von Haus Müller bis Fußweg Saarstraße - ein Parkstreifen angelegt wird.

Dem Anderungsplan wird in der vorgelegten Form zugestimmt und die Offenlage gern. § 2a Abs. 6 BBauG beschlossen.

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die notwendigen Verfahren (Bürgerbeteiligung, Anhörung der Träger öffentlicher Belange, Offenlegungs­verfahren) durchzuführen.

Die Ratsmitglieder Horst Roos (CDU) und Gerd Miesmann (FWG) haben wegen Vorliegen von Sonderinteresse gern. § 22 GemO an der Beratung und Beschlußfassung nicht mit­gewirkt und im Zuhörerraum Platz genommen.

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Punkt 11/7: - Vorlage Nr. 101 -

Beratung und Beschlußfassung über die Festlegung von Straßennamen im Baugebiet "Bornrainsfeld" - Stadtteil Ettersdorf -

1. Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, die Straße zwischen "Am Bornrain" und dem Wendehammer mit der Bezeichnung "Am Dielweg" zu versehen.

Der Antrag wird bei 7 Ja- und 14 Nein-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

2. Der Stadtrat faßt mit 14 Ja-Stimmen und 7 Enthaltungen folgenden Beschluß:

Die Straße im Baugebiet "Bornrainsfeld" - Stadtteil Ettersdorf -, und zwar von der Straße "Am Bornrain" bis zum Wendehammer erhält die Bezeichnung "Am Hitzeberg".

Punkt 11/8: - Vorlage Nr. 102 - Anlage Nr. 9

Beratung und Beschlußfassung über die Festlegung eines Straßen­namens im Baugebiet "Schul- und Sportzentrum"

1. Ratsmitglied Widner (SPD) erinnert an den Wunsch seiner Fraktion, in nächster Zeit eine Straße in der Stadt Montabaur nach Carlo Schmidt zu benennen. Die SPD- Fraktion sei damit einverstanden, im Bereich des Schul- und Sportzentrums die in der Vorlage Nr. 102 vorgeschlagenen Straßenbezeichnungen zu wählen, wünsche aber, in nächster Zeit ihren Vorschlag berücksichtigt zu finden.

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