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Zeitgestaltung und Verkehrsprobleme zu konstatieren und einer Lösung zuzuführen.

Auch die "großen Probleme", die auch auf übergeordneten Ebenen Kopfzerbrechen bereiten (sinkende Geburtenrate, Energiekrise) tangieren das Haushaltsgeschehen der Stadt und machten ein Umdenken notwendig. Unter Hinweis auf die gestiegenen Energiekosten macht Bürgermeister Mangels darauf aufmerksam, es gehe nicht nur darum, die für die höheren Preise erforderlichen Mittel bereltzustellen, sondern auch darum, die Anlagen ent­sprechend umzurüsten, um Energie zu sparen. Mit Blick auf das soziale Umfeld betont er, es sei zu beobachten, daß die Identifikation der Bürger mit Ihrer Gemeinde und Ihrer Stadt allenthalben zurückgehe und daß Anspruchsdenken auf der einen Seite und die sinkende Bereitschaft, sich für die Gemeinde zu engagieren, auf der anderen Seite wohl Phänomene unserer Zeit seien. Festzustellen sei auch ein zunehmendes Unbehagen der Bürger gegenüber der Verwaltung als Bürokratie. Auch daraus ergebe sich die Notwendigkeit für die Verwaltung, Konsequenzen zu ziehen und sich darauf elnzustellen. An den Rat richtet Bürgermeister Mangels ein mahnendes Wort, die Verwaltung nicht überzustrapazieren und bei den Forderungen gegenüber der Verwaltung Maß zu halten, um nicht selbst zu einem Aufblähen der Bürokratie beizutragen. Ins­gesamt erforderten die Entwicklungen dieser Zelt für die Verwaltung Maßnahmen Im organisatorischen Bereich und die Einführung neuer Arbeitstechniken, was sicher auch Auswirkungen auf die Kostenseite habe.

Unmittelbar zum Haushaltsplan selbst betont der Vorsitzende des Stadtrates, Einnahmen und Ausgaben würden Im Jahr 1980 steigen, sich Im Jahr 1981 nach der mittelfristigen Finanzplanung aber rückläufig entwickeln. Ursache dafür sei, daß man heute mit Fug und Recht sagen könne, die strukturellen Aufgaben der Stadt seien Im wesentlichen erledigt. Zwar habe man auch ln der Zukunft die Folgekosten zu tragen. Im Investi­tionsbereich sei aber nach der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen, ln den kommenden Jahren Zurückhaltung zu üben.

Als eine Maßnahme mit Priorität auch ln der Zukunft bezeichnet Bürgermeister Mangels die Altstadtsanlerung.

Er führt weiterhin aus, der Haushalt für das Jahr 1980 sei auf der Einnahmenseite wesentlich determiniert durch die Änderungen der Steuergesetze. Bisher habe die Stadt Lohnsummensteuer ln Höhe von 500 % erhoben. Diese Einnahmequelle falle weg. Auch das Gewerbesteueraufkommen werde zurückgehen wegen der höheren Freibeträge. Dieses bedeutet für die Stadt einen Einnahmeverlust von 775 000,-- DM. Dieser Aufgaben^ Verlust werde kompensiert durch den höheren Anteil der Gemeinde an der Einkommen­steuer (plus 582 200,— DM), einer Erhöhung der Schlüsselzuweisung (plus 43 000,— DM) und höheren Grundsteuereinnahmen (plus 38 000,-- DM). Auch die Gewerbesteuerumlage werde um 583 000,-- DM reduziert. Alles in allem bleibe unter Berücksichtigung dieser Fakten ein Betrag von 470 000,— DM als Steuermehreinnahme bestehen. Diese auf den ersten Blick durchaus positiv erscheinende Zahl stelle aber nur die "halbe Wahrheit" dar. Zu berücksichtigen sei nämlich, daß die geschätzten Steuereinnahmen auf den Veranlagungsergebnissen der Jahre 1978 und 1979 basieren. Man habe noch keinerlei Überblick über die Auswirkungen, die sich aus der Erhöhung der Freibeträge ergeben. Bürgermeister Mangels setzt sich auch auseinander mit den Forderungen der Wirtschaft, die Auswirkungen der Steueränderungsgesetze an die privatwirtschaftlichen Unternehmen durch entsprechende Senkungen der Steuerhebesätze weiterzugeben. Der Bürgermeister bezeichnet dies als insofern bedenklich, als man auch die gestiegenen Kosten und Aufgabenbelastungen der Kommunen im Auge haben müsse. In diesem Zusammen­hang erinnert er daran, daß sich im Jahr 1982 die Schlüsselzuweisungen für die einge­gliederten Stadtteile ab dem Jahr 1982 um rd. 400 000,-- DM reduzieren. Spätestens dann werde dem Stadtrat eine Entscheidung abverlangt, wie dieser Einnahmeverlust, dem steigende Ausgaben gegenüberstehen, kompensiert werden soll.

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