Der Bürgermeister

Anlage Nr. 2 zur Niederschrift 3430 Montabaur, den 14. 2. 1969

öffentliche Sitzung

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für die Sitzung des Stadtrates am 21 . Februar 1979, Vorlage Nr. 568 Betreff:

Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung, den Haushalts­und Stellenplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1979

Sachbearbeitende Abteilung: ,

Finanzabteilung /'

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1 -

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! Berichterstatter:

Amtsrat Merz

Antrag:

Der Stadtrat wolle beschließen:

Der Stadtrat beschließt:

^ I. Aufgrund des § 84 der Gemeindeordnung, § 40 des Stiftungsgesetzes ^ vom 22. 4. 1966 (Gesetz- u. Verordnungsbl. S. 95), in der Fassung

des Landesgesetzes vom 17 . 9 . 1972 (Gesetz- u. Verordnungsbl. S. 179 ] W* in Verbindung mit den SS 95 folgende, der Gemeindeordnung für

Rheinland-Pfalz vom 14. 12. 1973 (Gesetz- u. Verordnungsbl. S. 419) folgende Haushaltssatzung:

S 1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 1979 wird im

Verwaltungshaushalt V e rmö genshaush.

Ih der Einnahme - auf 1.464.300,— DM 235.200,— DM

ln der Ausgabe auf 1.464.300,— PM 235.200,— DM

festgesetzt.

§ 2

Kredite werden nicht veranschlagt.

§ 3

Verpflichtungsermächtigungen werden nicht veranschlagt.

§.A

Kassenkredite werden nicht beansprucht.

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1

II. den Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das Haushaltsjahr 1979, der im Verwaltungsheushalt in Einnahmen und Ausgaben mit je 1.464.300,— DM und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit je 235.200,— DM abschließt.

III. den Stellenplan in der vorgelegten Form.

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(Mangels) Bürerermei ster

pSiehe Vorbericht zum Haushaltsplan, Haushaltssatzung, Haushalts- und ^Stellenplan 1979.