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Mit Blick auf die Einzelansätze des Vermögenshaushaltes macht Ratsmitglied Dr. Hütte darauf aufmerksam, daß die Vereine die zur Verfügung gestellten Zuschüsse für die Jugendarbeit nur zu 80 % abgerufen haben.

Der Stadt seien erhebliche Kosten durch Sachbeschädigungen an öffentlichen Einrichtungen entstanden. Alleine für die Reparatur der mutwillig beschädigten Bushaltestelle im Stadtteil Eschelbach seien rd. 2 800,-- DM an Kostenjfür die Stadt entstanden.

ig vom

.1981

P.VHL#

Ratsmitglied Dr. Hütte verweist auf den erfreulich hohen Überschuß des Waldes. Wenn man die Ausgaben für Pflegemaßnahmen und Instandsetzungs­maßnahmen in Abzug bringe, sei der Überschuß eigentlich noch wesentlich höher.

Mit Blick auf die genaue Steuerschätzung zu Beginn des Jahres macht Ratsmit­glied Dr. Hütte der Finanzabteilung das Kompliment, daß man hier sehr gut gearbeitet habe.

Mit Sorge betrachtet Ratsmitglied Dr. Hütte die Steigerung der Zinsausgaben durch die Erhöhung der Zinssätze.

Ratsmitglied Dr. Hütte bezeichnet es als erstaunlich, daß die im Einzelplan 6 bereitgestellten Mittel in Höhe von 30 000,-- DM für Modernisierungsmaß­nahmen im Bereich des Rebstockes bisher überhaupt nicht in Anspruch genommen wurden. Dies sei mit Blick auf die Erhaltung des Rebstockes sehr bedauerlich.

Unter Hinweis auf HHSt. 63069.950 erklärt Ratsmitglied Dr. Hütte, nach Auf­fassung seiner Fraktion bei Aufstellung des Haushaltsplanes 1981 sei der Haushaltsansatz (140 000,-- DM) nicht für die provisorische Herstellung einer Zufahrt zur Stadthalle bestimmt gewesen. Vielmehr habe man mit einem endgültigen Ausbau der Kolpingstraße gerechnet, um der Herstellung einer innerstädtischen Umgehungsstraße näherzukommen. Insofern wäre man enttäuscht gewesen, wenn die Mittel insgesamt verbraucht worden wären.

Kritisch setzt sich der CDU-Sprecher mit der Erhöhung des städtischen Anteiles an den Kosten für die Westumgehung von 125 000,-- um 160 000,-- DM auf 285 000,-- DM auseinander. Er bittet die Verwaltung um Aufklärung, wieso sich der städtische Anteil an den Kosten so drastisch erhöht habe.

Zusammenfassend erklärt Ratsmitglied Dr. Hütte, er sehe für das zukünftige Finanzgeschehen in der Stadt Montabaur drei Problemkreise, die zu dem Zwang führten, den "Gürtel enger zu schnallen". Es handele sich dabei

a) um die Steigerung der Zinsen,

b) um die zu erwartende rückläufige Steuerentwicklung und

c) um die steigende Umlagebelastung der Stadt.

Mittelfristig könne die Stadt sich^a kaum größere neue Investitionen in Angriff nehmen.

Bürgermeister Mangels erklärt zu den Ausführungen von Ratsmitglied Dr. Hütte folgendes:

a) Er könne nur unterstreichen, daß die Reduktion des Volumens im Vermögens­haushalt nicht durch "Sparmaßnahmen" verursacht worden sei. Vielmehr handele es sich nur um die Hinausschiebung von Maßnahmen. Auch die dadurch ermöglichte Senkung der Kreditaufnahme werde nicht aufgehoben, sondern nur aufgeschoben. Die Kreditaufnahme müsse sicher in den folgenden Jahren erfolgen.

vom 981 . VH!

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