Zu Seite 59:

vom

381

Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, die Ausgaben bei Unterabschnitt 460 ersatz- yttfj los zu streichen. i

Abstimmungsergebnis: 8 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen, 16 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

vom

Zu Seite 60:

Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, die Haushaltsmittel bei der Haushaltsstelle 461.940 ersatzlos zu streichen.

vom

L981

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Ratsmitglied Widner (SPD) schließt sich diesem Antrag an.

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung, 11 Nein-Stimmen. Damit ist der Antrag angenommen.

Zu Seite 64:

a) Ratsmitglied Widner (SPD) beantragt, bei Haushaltsstelle 560.362 den Einnahme­ansatz um 30.000,-- DM zu reduzieren und bei Haushaltsstelle 560.962 den Ausgabe­ansatz in Höhe von 150.000,-- DM ersatzlos zu streichen.

Dies würde bedeuten, daß der Sportplatz in Eigendorf nicht gebaut würde.

Ratsmitglied Widner vertritt die Auffassung, dieser Sportplatz sei nicht not­wendig. Die Bürger von Eigendorf könnten den Sportplatz in Horressen und in

Montabaur benutzen.

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b) Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt, für das Jahr 1981 den Haushaltsansatz

bei der Haushaltsstelle 560.962 um 100.000,-- DM zu reduzieren und im Haushalts­jahr 1982 die benötigten 100.000,-- DM bereitzustellen.

Die Verwaltung weist auf die Folgen eines solchen Vorgehens hin. Es bestünde die Möglichkeit, daß nachteilige Folgen bei der Zuschußgewährung entstehen. Außer­

dem käme es zu Teuerungen.

Im Zusammenhang mit der Diskussion über den Sportplatz in Eigendorf erklärt Ratsmitglied Lorenz (FWG), der Sportplatz müsse gegenüber dem jetzigen Standort um einige Meter verlegt werden. Die Verwaltung erläutert, dies hätte u.U.

Kostensteigerungen in Höhe von 25.000,— DM bis 30.000,-- DM zur Folge. Ratsmitglied Schweizer (FWG) beantragt Sitzungsunterbrechung. Dem Antrag wird

vom] 98il Vf II*

stattgegeben. Die Sitzung wird von 19.43 Uhr bis 19.45 Uhr unterbrochen.

Nach Wiedereröffnung der Sitzung verweisen Ratsmitglied Kram (CDU) und die Ver­waltung auf die Möglichkeit, im Haushalt 1981 50.000,— DM als Haushaltsansatz s

und 100.000,-- DM als Verpflichtungsermächtigung auszuweisen.

Ratsmitglied Schweizer (FWG) modifiziert daraufhin den Antrag seiner Fraktion wie folgt:

Im Haushaltsplan 1981 sollen als Haushaltsansatz für 1981 50.000,-- DM und als

Verpflichtungsermächtigung für 1981 100.000,— DM bei der Haushaltsstelle

560.962 ausgewiesen werden.

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