Anlage zu Punkt 11/$, Verschiedenes

N i <? d e r s c h r i f t

'J-e 2. Zusammenkunft der Ausschüsse der Gemeinden Monta- -* <.r u-S-! Horressen am 8. 4, I 97 O in der Angelegenheit

ge meindl ic her Zusammenschluß .

ton .orten der Gemeinde Horressen nehmen an dem Gespräch ,eri Hie Herren: Bürgermeister Merz, Hübinger, Schmidt und Manns.

von Sotten der Stadt Montabaur die Herren: Bürgermeister Mangels, Decker, Witte und Gilles,

Herr Bürgermeister Merz - Horressen - teilt mit, daß die Miedorscnrift über die 1 , Sitzung der beiden Ausschüsse im o.O'.ei.;derat Horressen beraten uurde. Zunächst möge man zur M rndnrs nehmen, daß die Aussagen über mögliche gesetzge­berische Maßnahmen mir dem Ziel der Zusammenführung mißfal­len hatten, Herr Merz verweist dieserhalb auf die in der Niederschrift festgehaltenen Äußerungen des Fraktionsfüh- rer der CDU - Herrn Decker - und auch auf die Begründung der Stadtratsbeschlusses vom 19- 2* 1970. Derartige Ausfüh­rungen würden auch die Verhandlungspositionen des Horresser Ausschusses erheblich erschweren. Herr Decker erklärt hier­zu, daß dies? Ausführungen mehr die Notwendigkeit des frei­willigen Zusammenschlusses betonen sollten. Nur die Möglich­keit eines solchen Verfahrens sollte mit bedacht werden,

Im übrigen kann Herr Bürgermeister Merz mitteilen, daß die Ergebnisse der 1. Verhandlung vom 18 . 2 . 1970, die in der Niederschrift festgehaJten sind, im großen und ganzen auch die Billigung des Gemeinderates Horressen gefunden haben.

Im einzelnen fühlt er folgendes aus:

Zur Frage der Aufstellung von Flächennutzungsplänen bzw.

: Bebauungsplänen legt er ein aktuelles Thema auf den

lisch, den Be bau un gspl an der Gemeinde Horressen an der südlichen Gemarkungsgrenze am Stadtwald Montabaur. Das Verlangen der Stadt, bei der Bebauung möge von der Wald­grenze ein Abstand von 35 m gehalten werden, verhindere ei­ne wirtschaftliche Straßenplanung. Die Vertreter der Stadt halten etne Klärung der Angelegenheit zugunsten der Ge­meinde Horressen im Einvernehmen und der Zustimmung der iorstdicnststelle für richtig.

h. im Comeindorat Horressen besteht vor dem 1. 1. 1975 noch . Meine Neigung zur Einführung der Lo hnsummensteu er.

3 . Die Aus bausatzung werde mau vor dem 1. 1. 1971 nicht be­

schließen.

Ft .t.edhofsgebü hreu will man noch in diesem Jahr nach : ft..,i,säcl-, (.ich entstandenen Kosten festsetzen.

1 h

Sitzung v.

18.6.1970

VI.Leg.-T*

Sitzung v. 15.7.1970 VI.Leg.-p. , ^

T777*rf^70 VI.Leg.-P-

13 . 8 . 70 VI.Leg.-P.

Sitzung v. ,-,Q

L5. 10. 70

/I. Leg.-P.

gyrm' 70 VI. Leg.-P.