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NICHTOFFENTL
SITZUNG
Punkt 11/1. ohne Vorlage
Beratung über das Besprechungsergebnis mit den Vertretern der Gemeinde Horressen
In diesem Zusammenhang wird auf die beigefügte Niederschrift über die 1. Zusammenkunft der Ausschüsse der Gemeinden Montabaur und Horressen am l8. 2. 1970 verwiesen.
Die Tonbandaufnahme über diesen Tagesordnungspunkt ist durch technisches Versagen am Aufnahmegerät gestört. Die verständliche Fortsetzung beginnt mit dem nachfolgenden Text:
Die anfallenden Kosten für die Verwirklichung dieser Baumaßnahmen könnten die Gemeinden veranlassen, einem schnelleren Zusammenschluß mit der Stadt Montabaur zuzustimmen, weil man sich hiervon eine Verteilung der erforderlichen Mittel auf die Verbandsgemeinde erhofft.
Stadtrat Dommermuth erwähnt in diesem Zusammenhang, daß der Ausbau der Straße zwischen Horressen und Eigendorf 1971 in Angriff genommen werden soll. Dies ist für die Aufbringung der Ausbaukosten von Bedeutung, da bis zum Zusammenschluß der Gemeinden der Kreis Träger der Straßenbaulast ist.
Punkt 11/2, Vorlage Nr. 88
Beschluß über die Verwendung von Gewerbesteuervorauszahlungen im Rechnungsjahr 1969 zum Ankauf von Grundstücken
Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:
Der Stadtrat stimmt der überplanmäßigen Ausgabe für den Grundstücksankauf Wolter in Höhe von 250.404,— DM durch Inanspruchnahme einer außerplanmäßigen Entnahme aus Rücklagen in Höhe von 50.404,— DM und einer überplanmäßigen Einnahme - vor allen Dingen an Gewerbesteuern - in Höhe von rd. 200.000,-- DM im R.J. 1969 zu.
Punkt 11/3. ohne Vorlage
Beschluß über einen Vorgriff auf Haushaltsmittel 1970 zur Anschaffung eines Dienstwagens
Zur Anschaffung eines Dienstwagens vom Typ Audi SL verliest der Fraktionssprecher Decker folgenden Beschlußvorschlag:
Sitzutn 16.4.19 VI.Leg,.
Sitz^
l^Ma^
VI .Leg
18.6.197° - VI.LeS"-Pjj
Sitzung
L5.7.1970 /T.Leg.-P.
17.711?#)
VI.Leg.-P.
13. 8. 70 (
VI.Leg.-P^-^ Sitzung v.
L5. 10. 70
/I. Leg.-P
ßbrrrr^o
VI. Leg.-P,
: Leg.-P. vi
4 ^ - - ..
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