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Bezeichnung

verlaufend von bis

Taunusstraße

Eifelstraße

Albertstraße

Barbarastraße

Albertstraße,bis

Rhönstraße

Ecke Barbarastraße / Albertstraße bis Rhönstraße

Jahnstraße bis Weg "Am Wassergraben"

Jahnstraße bis zum be­reits fertiggestellten Teil der Barbarastraße

hergestellte

Teileinrichtung

Fahrbahn

Fahrbahn

Fahrbahn

Fahrbahn, Parkstreifen, Bürgersteige und Be­leuchtung

Als Zeitpunkt der Fertigstellung der Erschließungsanlagen gilt der 1. Oktober 1969 .

Gleichzeitig werden gemäß § 36 Abs. 1 und 2 des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz - LSTrG - vom 15 . 2. 1963 (GVB1. S. 57) die genann­ten Verkehrsflächen als Gemeindestraßen (§ 3 Abs. 1 Nr. 3 a LStrG) dem öffentlichen Verkehr gewidmet.

Als Zeitpunkt der Widmung gilt der 1. Oktober 1969 .

Gemäß § 40 (l) GO enthalten sich 2 Ratsmitglieder bei der Beschlußfas­sung der Stimme.

Zu Punkt 1/10, Vorlage Nr. 48 a - Beschlußfassung über die Beendigung

des Ausbaues des Steinweges (Teilstück)

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Unter Hinweis auf die Bestimmungen der Satzung über die Erhebung von Bei­trägen für den Ausbau von Erschließungsanlagen (%Ausbaubeiträgen) in der Stadt Montabaur vom 30. 11. 1961 stellt der Stadtrat die Beendigung der Ausbauarbeiten am Steinweg, und zwar

1. von der Bahnhofstraße bis zum Hause Josef Marx,

2. vom Konrad-Adenauer-Platz bis zum Steinweg,

3. vom Steinweg bis zur Metzgerei Zühlke

fest. Als Zeitpunkt der Beendigung der Ausbauarbeiten wird der 1. Okt.

1969 festgesetzt. Die entstandenen Ausbaukosten sind nach den Bestimmungen der vorgenannten Satzung sowie der Satzung vom 26. 3* 1969 zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Erschließungsanlagen vom 30. 11. 1961 (1. Änderung) zu erheben. Der Beschluß des Stadtrates vom 24. 4. 1969 (Vorlage Nr. 574) enthält die Maßstäbe der Kostenvertei­lung.

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Zu Punkt 1/11, Bekanntgaben, Anregungen, Anfragen

Stadtrat Witte fragt an, ob der Bürgermeister über die laufenden Ausbau­maßnahmen der Bachverrohrung Näheres zu berichten weiß.und wie weit der Stand des Ausbaues der Bürgersteige auf der Alberthöhe gediehen sei. Die Erklärung des Vorsitzenden hierzu lautet wie folgt:

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