Beschluß zu Punkt 1/2. Vorlage Nr. 12 ?

Stellenplan 1965

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

I. Der Stellenplan der Stadt Montabaur für das Rechnungsjahr 1%5 (Anlage zum Haushaltsplan, Seite 55 und 56 ) wird in der vorliegenden Form beschlossen.

II. Der Stellenplan (Stellenübersicht} des Wasserwerkes der Stadt Montabaur für das Wirtschaftsjahr 1965 (Anlage zum Haushalts­plan, Seite 86) wird in der vorliegenden Form beschlossen.

Ratsmitglied Meuer verließ bei der Beratung und Beschlußfassung dieses Punktes gern. § 40 GO den Sitzungssaal, da Verwandschaftsver­hältnisse bestehen.

Beschluß zu Punkt 1/3. Vorlage Nr. 128

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Hospitalfonds Montabaur für das R.J. 1965

Der Stadtrat faßt einstimmig folgenden Beschluß:

Haushaltssatzung

des Hospitalfonds Montabaur für das R.J. 1965

Aufgrund der §§ 96 ff. in Verbindung mit § 79 der Gemeinde­ordnung für Rheinland-Pfalz in der Fassung vom 25 . 9* 1964 wird für das Rechnungsjahr 1965 nach dem Beschluß des Stadt­rates vom 29 . 4. 1965 folgende Haushaltssatzung erlassen:

§ 1 Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1965 wird im ordentlichen Haushaltsplan

in den Einnahmen auf in den Ausgaben auf

90.791,— DM 90.791,— DM

außerordentlichen Haushaltsplan

in den Einnahmen auf 600.168, -- DM

in den Ausgaben auf 600.168,— DM

festgesetzt.