Montabaur , den 12. Juni 1 9 6 1 Niederschrift

über die Sitzung des Stadtrates am 8. Juni 1 9 6 1 .

Bürgermeister Fraulich eröffnet um 1? 08 Uhr die Stadtratssitzung.

Er begrüßt die Damen und Herren des Stadtrates, sowie die im Zuhörer= raum erschienenen Personen und die Vertreter der Presse.

Anschließend stellt er fest, daß form-und fristgerecht zur Sitzung geladen wurde und der Stadtrat beschlußfähig ist.

Anwesend sind unter dem Vorsitz von Bürgermeister Fraulich: die Beigeordneten: P e h 1 und Joras,

die Stadtverordneten: Straub,Morschheuser, Gaebler, Foerster, Frl.

Hoffmann, Weimer, Müller, Mahn, Decker ,Meuer, Wüst, Witte, Groß, Frau Schneider, Zedel,Rätz und Bahl,

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Scheidt,

Stadträte Ffaemer und Kunkler.

Bei Beginn der Sitzung macht der Vorsitzende darauf aufmerksam, daß im Sitzungssaal ein Tonbandgerät, dem 3 Mikrofone angeschlossen sind, auf gestellt ist. Der Verlauf der heutigen Sitzung wird mit diesem Ge= rät aufgenommen.

Es wird sofort in die Tagesordnung eingetreten/

Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Genehmigung des 1 . Nachtragshaushaltsplanes für das RJ 1961 von 300 ? 000 ,—DM

Der 1 . Nachtragshaushalt 1961 enthält nur einen außerordentlichen Teil.Er ist notwendig geworden, da die in den letzten Wochen mit Ge= nehmigung des Stadtrates vorgenommenen Grundstücksankäufe auf der Alberthöhe durch ein Darlehen finanziert werden sollen, das im Haus = haltsplan nicht vorgesehen ist.

Stadtoberinspektor Gilles gibt die Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan für das RJ 1961 bekannt. Beide wurden vom Finanz-und Hauptausschuß gebilligt und haben bis einschl. 5 .6.1961 öffentlich ausgelegen.

Einstimmig faßt der Stadtrat folgenden Beschluß :

Der Stadtrat genehmigt die am 8.6.1961 im Entwurf vorgelegte l.Nach= tragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan für das R.J.1961