Montabaur, den 21. März 1961 Niedersch r i f t
über die Sitzung des Stadtrates am 17. März 1961.
Der 1. Beigeordnete, Herr Oberschullehrer i.R. Josef Fehl, eröffnet um 17,lo Uhr die Stadtratssitzung.
Er begrüßt die Damen und Herren des Stadtrates sowie die Vertreter der Presse und drückt sein Bedauern darüber aus, daß die Bürgerschaft im Zuhörerraum nicht vertreten ist.
Der 1. Beigeordnete stellt sodann fest, daß form- und fristgerecht zur Sitzung eingeladen wurde und der Stadtrat beschlußfähig ist.
Anwesend sind unter dem Vorsitz des 1. Beigeordneten: der Beigeordnete: Scheidt,
die Stadträte: Straub, Morschheuser, Gaebler, Foerster,
Frl. Hoffmann, Weimer, Müller, Mahn, Decker, Meuer, Wüst, Witte, Kraemer, Groß, Frau Schneider, Zedel, Kunkler und Rätz.
Entschuldigt fehlte: Beigeordneter Joras und Stadtrat Bahl.
Es wird sofort in die Tagesordnung eingetreten.
Öffentliche Sitzung.
Punkt 1
Beratung und Beschlußfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das Rj. 1961.
Der 1. Beigeordnete erteilt Oberinspektor Gilles das Wort zur Berichterstattung.
Oberinspektor Gilles bemerkt zunächst, daß die Schlagzeile in der Zeitung "2 Millionen Haushalt in Montabaur" ein falsches Bild für die Öffentlichkeit gäbe. Man kann die Ansätze des ordentlichen und außerordentlichen Haushalts nicht einfach zusamrnenzählen. Es erscheinen hier Zahlen zweimal, so z.B."Anteilsbetrag an den a.o. Haushalt."
Oberinspektor Gilles beginnt die Erläuterung des Haushaltsplanes auf Seite 1 und bittet, den Kassenkredit unter IV. auf 200.000,—DMjj festzusetzen. 3
Die Einzelpläne 0-9 sowie der außerordentliche Haushalt und die ]j Anlagen zum Haushaltsplan werden in Einnahme und Ausgabe eingehend erläutert.
Im Rahmen der Darlegung des Haushaltsplanes gibt Gilles auch den Änderungsvorschlag des Finanz- und Hauptausschusses im Einzelplan 6 und zwar die Positionen 65.61 und 65.963 betreffend bekannt.
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