waltung für die geleistete Arbeit und erteilt dem Bürgermeister namens der CDU—Fraktion Entlastung.

Stadtrat Witte führt namens der SPD-Fraktion des Stadtrates ans daß zu der Jahresrechnung, die bereits im Finanz- und Hauptaus-' schuß beraten wurde nicht mehr viel zu sagen sei. Im großen und gan- zen wurden die Ansätze des Haushaltsplanes eingehälten.

Mit der Angelegenheit des Wasserwerks muß sich der Stadtrat und die zuständigen Ausschüsse noch befassen.

Stadtrat Witte schlägt namens seiner Fraktion vor, die Jahresrech­nung anzunehmen und dem Bürgermeister Entlastung zu erteilen

Stadtrat Ratz schließt sich namens der FDP.—Fraktion den Ausführun­gen seiner Vorredner an und bringt noch einmal besonders den Wunsch zum Ausdruck, daß die günstige Wirtschaftslage noch anhalten und damit der Stadt weiterhin hohe Einnahmen aus der Gewerbesteuer zu— kommen mögen.

Stadtrat Ratz dankt ebenfalls dem Bürgermeister und der Verwaltung für die geleistete Arbeit und erteilt namens seiner Fraktion dem Bürgermeister Entlastung.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht mehr vor.

Der Bürgermeister übergibt dem I. Beigeordneten den Vorsitz.

Beigeordneter Pehl gibt den Wortlaut des zu fassenden Beschlusses bekannt.

Er lautet:

"Auf Grund des Berichtes des Rechnungs-Prüfungsausschusses, des mündlichen Berichtes der Verwaltung und% der Stellungnahme des Bürgermeisters, wird dem Bürgermeister für die Jahresrech­nung 1958 der Stadt Montabaur und des Hospitalfonds Montabaur gemäß § 110 der GO. Entlastung erteilt.

Den in der Jahresrechnung ausgewiesenen und vom Prüfungsausschuß auf ihre Notwendigkeit geprüften Überschreitungen wird - soweit das nicht schon durch besonderen Beschluß geschehen ist - hiermit nachträglich zugestimmt."

Den vorstehenden Beschluß faßt der Stadtrat einstimmig.

Abschließend dankt der Bürgermeister den Fraktionen für ihre Aus­führungen und anerkennenden Worte und führt aus, daß die Verwaltung auch weiterhin bemüht sein wird, i%m Rahmen der Haushaltsansätze ihre Aufgaben zu erfüllen.

Punkt 3

Bericht über den Ablauf der Finanzierung des Volksschulerweiterungs­baues.

Oberinspektor Gilles gibt einen eingehenden Bericht über die bisher für den Volksschulerweiterungsbau verausgabten Gelder sowie über

ßl" v:rwa!^ng'haite^KKh'v^'infa.g an Mit eineM hohen Kubikmeter preilkükuliert und 1,2 Mül. DM für ^Erweiterungsbau angesetzt. Aber wie wohl meistens bei solch großen Objekten verteuert sich die

Angelegenheit immer noch etwas. h^nntiert

So waren eingesetzt für die Einrichtung 120.000,-- DM, benötigt

OO waren emge&cu _ Nebenkosten emschl.

werden voraussichtlich I 2 i.uuu, ^;* ai* , . nn noo -DM

Architektengebühr waren 85.000,- DM veranschlagt, jetzt 110.000, DM

- 4 -

4. 2.

196Q :

1

I960

5„

;< 9 #;

29.

I960