"Die Stadtverwaltung Montabaur wird beauftragt, unverzüglich gemäß Abschnitt VI der Richtlinien für Aufstellung des Orts- klassenyerzeichnisses beim Finanzministerium Rheinland-PfaL

reihen?"**^^' Montabaur in die Ortsklasse A einzu-

Der Stadtrat faßt den vorstehenden Beschluß einstimmig.

Punkt 2

Bericht über die JR. 1958 der Stadt Montabaur und des Hosnital- fonds Montabaur; Entlastung des Bürgermeisters.

Der Bürgermeister erteilt Oberinspektor Gilles das Wort zur Be­richterstattung.

Die Jahresrechnung wurde von der vom Stadtrat bestimmten Kommis­sion am 23. u. 26. 11. 1959 überprüft. Sie hat ferner dem Finanz- und Hauptausschuß Vorgelegen.

Das Rj. 1958 schloß mit einem Überschuß von 407,15 DM ab. Oberinspektor Gilles gibt sodann einen eingehenden Bericht über den Vermögens- und Schuldenstand der Stadt im Rj. 1958, wobei er u.a. die Zuweisungen, der der Stadt vom Kreis, Land und Bund zu­teil geworden sind, aufzeigt.

Die Haupt-einnahmequellen der Stadt sind die Stauern, hier an erster Stelle die Gewerbesteuer und die Einnahmen aus dem Wald, die leider durch die hohen Löhne und sonst. Holzwerbungskosten rückläufige Tendenz zeigen.

Anschließend folgt der Bericht über die JR. 1958 des Hospital­fonds Montabaur.

Das Rj. 1958 schloß mit einem Überschuß von DM. 0,88 ab.

Die Ansätze blieben im Rahmen, ein Nachtragsplan war nicht erfor­derlich.

Der Bürgermeister dankt Herrn Gilles für seine ausführliche Dar­legungen. Von Seiten der Verwaltung war man bemüht, im Rahmen der Ansätze zu bleiben. Für größere unabwendbare Haushaltsüber­schreitungen wurde vorher die Zustimmung des Stadtrates eingeholt.

Oberinspektor Gilles verliest sodann noch den Bericht der Prüfungs­kommission. . .. i T ,

Die Prüfungskommission stellte fest, daß die Ansätze im Haushalts­plan sowohl in den Einnahmen als auch in den Ausgaben bis auf be­gründete Abweichungen eingehalten worden sind. Die Haushaltsüber­schreitungen stammen zum Teil aus gesetzlichen und rechtlichen Ver­pflichtungen. - „ ^ ^ ,

Die Prüfungskommission stellte abschließend lest, daß die Rechnungs­führung einwandfrei befunden wurde und sie empfiehlt dem Stadtrat die Annahme der JR. 1958 und die Entlastung des Bürgermeisters.

Der Bürgermeister stellt den Bericht über die Jahresrechnungen der Stadt und des Hospitalfonds zur Diskussion.

Beigeordneter Pehl führt namens seiner Fraktion aus, daß zu dem Bericht nicht mehr viel zu sagen sei. Auch 1958 hat die Verwaltung

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