Montabaur, den 4. Mai 1959

Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates am 30. April 1959.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: die Beigeordneten: Pehl, Scheidt und Joras,

die Stadträte: Morschheuser, Weimer, Mahn, Rothbrust, Decker,

Speier, Witte, Duckwitz, Kraemer, Rätz,Kunkler.

^ Entschuldigt fehlten: die Stadträte Frl. Seepe, Eberz, Weyand und

Kuntermann.

Unentschuldigt fehlten: die Stadträte Hartert und Burg.

Bürgermeister Kraulich eröffnet um 17,15 Uhr die Sitzung.

Zur heutigen Sitzung wurde form- und fristgerecht geladen und ist der Stadtrat, wenn auch Lücken vorhanden sind, beschlußfähig.

Von den fehlenden Stadtratsmitgliedern sind Frl. Seepe und Herr Weyand ernstlich erkrankt. Der Bürgermeister gibt der Hoffnung Aus­druck, daß sie bald wieder in den Reihen des Rates tätig sein kön­nen. Der Bürgermeister begrüßt ferner die Zuhörer im Sitzungssaal, die ausnahmsweise zahlreich erschienen sind. U.a. ist eine Schul­klasse des staatl. Gymnasiums anwesend.

Sodann wird in die Tagesordnung eingetreten.

I. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

30. 4. 1959 !

Einführung und Verpflichtung eines Stadtratsmitgliedes.

An Stelle des früheren Stadtratsmitgliedes, Bezirksschornstein­fegermeister Karl Intra, der sein Mandat aus gesundheitlichen Grün­den niedergelegt hat, tritt auf Grund des Wahlvorschlages Herr PostSekretär Walter Duckwitz. (SPD).

Herr Duckwitz hat auf die Aufforderung der Stadtverwaltung vom 11.3.59 mit Schreiben vom 18.3.59 die Annahme des Mandats erklärt.

Gemäß § 24 Abs. 2 der GO. von Rheinland-Pfalz sind die Ratsmitglieder vor ihrem Amtsantritt in öffentlicher Sitzung durch den Bürgermeister namens der Bürgerschaft durch Handschlag zu verpflichten.

Gleichzeitig weist der Bürgermeister auf § 25 der GO. hin, der die Schweigepflicht des Ratsmitgliedes behandelt.

Der Bürgermeister verliest ferner § 19 Abs. 2, Sgttz 2 und bittet um Kenntnisnahme.

Sodann verpflichtet Bürgermeister Kraulich Herrn Duckwitz als Stadtratsmitglied durch Handschlag und gibt der Hoffnung Ausdruck, daß er seine ganze Kraft, sein Wissen und Können zum Wohle der All­gemeinheit einsetzen werde.

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