Niederschrift

über die Stadtratssitzung am Donnerstag, den 9. Mai 1957.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich die Beigeordneten: Behl und Joras,

die Stadträte: Morschheuser, Burg, Fräulein Seepe, Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust, Decker, Witte, Intra, Scheidt, Kraemer, Franz, Ratz, Kuntermann, Kunkler.

Entschuldigt fehlte der Beigeordnete Germann, die Stadträte Hartert und Speier.

Herr Bürgermeister eröffnete um 17,10 Uhr die Sitzung. Er begrüßt die Anwesenden und stellte fest, daß zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen und der Stadtrat beschlußfähig ist. Bürgermeister Kraulich gab seiner Freude darüber Ausdruck, daß einmal mehr Zuhörer gekommen sind.

Vor Eintritt in die Tagesordnung bat Herr Bürgermeister, den An­trag der Caritasvereinigung GmbH. Montabaur auf Zuschußzahlung für den Neubau des Krankenhauses in der nichtöffentlichen Sitzung als Punkt 3 zu behandeln. Es erfolgt einstimmige Zustimmung.

5.1%;.

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-j. 5. t 1959 2

r'30. 4.]

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3. 6.

M957

I. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1

Abgabe von städtischem Gelände in der Gelbachstraße.

Frau Witwe Paula Sturm, Gelbachstraße, beabsichtigt auf ihrem Ge­lände Flur 19, Parzelle 3255/3, zwei Autogaragen zu errichten.

Herr Bürgermeister gab den Bauantrag anhand einer Geländeskizze bekannt und erklärte u.a., daß er von Anfang an von dem beantrag­ten Geländetausch nicht entzückt sei und schlägt vor, mit Frau Sturm noch einmal zu verhandeln, die beiden Garagen doch in gera-w der Flucht zu errichten. Auch dürfte vorher die Kreisbaupolizeibe­hörde zu hören sein. Dem Vorschlag schließen sich die Fraktions­sprecher der SPD Witte und FDP Rätz an.

Stadtbaumeister Galke wird beauftragt, mit dem Kreisbauamt dieser- halb zu verhandeln.

Der Stadtrat beschließt einstimmig, den Bauantrag dem Bauausschuß zu überweisen. Dieser soll eine Ortsbesichtigung vornehmen und er­neut den Antrag dem Stadtrat vorlegen.

Punkt 2

Antrag auf Löschung eines eingetragenen Nutzungsrechtes.

Herr Bürgermeister gab den Antrag der Caritasvereinigung GmbH. Montabaur auf Löschung eines zu Gunsten der Stadtgemeinde Montabaur eingetragenen Rechtes auf Wasserentnahme aus dem früheren Brand­weiher bekannt.

Die Wasserzufuhr zum Brandweiher ist seit Jahren unterbrochen, bzw. kann auch nicht mehr erfolgen.

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13. 8- !957

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1958.

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