Montabaur, den 24. Oktober 1956

iAer\^&am/t über die Stadtratssitzung vom 23. Oktober 1956.

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: die Beigeordneten: Behl und Hannappel,

die Stadträte: - Morschheuser, Frl. Seepe, Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust, Decker, Burg, Intra, Germann, Scheidt, Ratz und Arnst.

Entschuldigt fehlten:

1. Beigeordneter Kuntermann,

2. die Stadträte Hartert, Michel, Altenhofen,

Schmidt, und Orth.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17,oo Uhr die Sitzung, die die letzte in der Legislaturperiode des jetzigen Stadtrates ist.

Er begrüit die Anwesenden und stellt fest, daß form- und frist­gerecht zur Sitzung geladen wurde und der Stadtrat beschlußfähig ist. Die fehl-enden Herren sind entschuldigt.

E& wird sofort in die Tagesordnung eingetreten.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1

Vorlage der Jahresrechnung 1955

Nach cem Stadtratsbeschluß vom 31.8.56 waren die Herren

Rotj.brust, Intra u. Arnst mit der Prüfung der ^ahresrechnung beauftragt.

Dieser Beschluß muß berichtigt werden, da nach den Bestimmungen der KuRVO in Verbindung mit dem Selbstverwalt'ungsgesetz von Rhein­land-Pfalz der Kassenverwaltar mit den Herren des Rechnungsprüfungs­amtes nicht bis zum 3. Grade verwandt sein darf. Der Kassenverwal­ter ist mit Herrn Arnst im 2. Grade verschwägert. Für Herrn Arnst ist Herr Rätz als Vertreter in den Rechnungsprüfungsausschuß ein­getreten. Der Stadtrat wird gebeten, hierzu seine Zustimmung nach­träglich zu geben.

Der Stadtrat ist einstimmig damit einverstanden, daß Herr Rätz in den Rechnungsprüfungsausschuß eingetreten ist.

Herr Bürgermeister bittet Herrn Oberrentmeister Gilles, den Bericht über die Jahresrechnung zu geben.

Oberrentmeister Gilles gibt einen ausführlichen Bericht über die Jahresrechnung. Er gibt dabei nähere Erklärungen ab über die Ein­nahmeausfälle und Mehrausgaben, die unvermeidbar waren. Die Einnahme ausfälle sind teils bedingt durch gesetzliche Änderungen, so bei der Abgabe der Filmtheater. Die sonstigen Einnahmereste sind gegen­über dem Gesamteinkommen gering. Der Etat 1955 schloß zum ersten mal nach der Währungsreform mit eisern Defizit von 12.344,06 DH ab. Herr Bürgermeister dankt dem Oberrentmeister für seine Ausführungen und gibt noch weitere kurze Erläuterungen. Zu den Zahlen ist nicht viel zu sagen. Die Ve -waltung h .t im Rahmen des ihr erteilten Auf­trages gehandelt.

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