Der ordentliche Haushaltsplan des Rj.1956 hat die Millionengrenze nicht erreicht. Wenn auch die Wasserwerkserweiterung beendet ist, so wird der Etat in Zukunft doch nicht viel anders aussehen, wenn nicht andere Einnahmequellen gefunden werden, Es geht nicht an, dass di<*

Stadt durch die laufenden Preissteigerungen ständig höhere Ausgaben hat und die Einnahmequellen immer die gleichen bleiben. Der Stadtrat wird sich hierüber einmal Gedanken machen müssen.

Sodann kommt der außerordentliche Haushalt zum Vortrag.

Für die Wasserwerkserweiterung, Hochbehälterbau und Entsäuerungsan= läge werden wir voraussichtlich die eingesetzten Mittel nicht ganz verbrauchen, da das Angebot der Fa.Gockenbach sehr günstig ist. Aber wir haben ja auch im nächsten Etat noch 13 000-DM zu verkraften, um die wir den Etat 1955 überschreiten mussten.

Bürgermeister Fraulich dankt Herrn Oberrentmeister für seine Ausführungen.

Weiter gibt er einen Überblick über die Finanzlage der G**mein= den, die nicht ausgesprochene Jndustriegemeinden sind.

Wenn Bund und Land nicht einen echten Finanzausgleich zahlen, ist der Stadtrat v&r Probleme gestellt, die gelöst werden müssen, ganz gleich wie.

Wenn wir heute die Gewerbesteuer senken würden, wären wir ge = zwungen, die Grundsteuer A u. B zu erhöhen, Ob das das Richtige wär^ kann man im Augenblick noch nicht sagen.

Herr Bürgermeister gibt noch weitere Erläuterungen über einige große Probleme an die unbedingt herangetreten werden müsste, was aber die gespannte Finanzlage der Stadt einfach nicht zuläßt, z. B. Kanalisation und Vergrößerung Rer Volksschule.

Dem F^l. Seepe und Herrn Stadtinspektor Kunst dankt Herr Bürger= meister für die geleistete Arbeit zum Aufbau der städt.Bücherei. Auch

den Beamten der anderen Abteilungen, die alle zur Erstellung des Haus= haltsplanes mitgewirkt haben, spricht Herr Bürgermeister ein herz = ^

liches Dankwort. Frl. Strüber, die den Haushaltsplan geschrieben hat, wird hierbei nicht vergessen.

Beigeordneter Fehl dankt namens seiner Fraktion Herrn Bürger= meister und den Herren Beamten für die Aufstellung des

Haushaltsplanes, der wirklich gründlich durchgearbeitet worden sei. Nach Rem wir die Ausführung^zum Haushaltsplan gehört haben, wagen wir es garnicht mehr auszusprechen , eine Gewerbe Steuersenkung ins Auge zu fassen. Vielleicht wird sich für das kommende Jahr doch noch ein Licht=

ergeben und daß wir im nächsten Jahr an eine Gewerbesteuer —

Senkung denken können .

Namens seiner Fraktion stimmt Herr Fehl dem Haushaltsplan zu.

Stadtrat