Montabaur , den 11. Juni 19 5 6 Bericht über die Stadtratssitzung vom 8. Juni 19 5 6 Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Fraulich die Beigeordneten: Fehl und Hannappel

die Stadträte: Morscnheuser.Hartert, Frl. Seepe, Weimer, Eberz,

Mahn, Rothbrust, Decker, Burg, Scheidt,Altenhofen Schmidt. Hatz und Arnst.

Entschuldigt fehlten: Beigeordneter Kuntermann

die Stadträte: Michel, Jntra, Germann und Orth

Bürgermeister Fraulich eröffnet um 17 io_ die Sitzung, Hr be=

grüßt die Anwesenden . Zur Stadtratssitzung wurde form und fristgerecht geladen und ist der Stadtrat beschlussfähig.

A. Öffentliche Sitzung.

Funkt 1

Haushaltsplan der Stadt Montabaur für das Rj 1956.

Der Stadtrat hat heute den Haushaltsplan für das Rechnungs= jahr 1956 zu verabschieden. Der Haushaltsplan hat dem Finänzaus= schuß Vorgelegen und wurde einstimmig dem Stadtrat zur Annahme em= pKtohlen. Herr Bürgermeister macht darauf aufmerksam, dass der Haus= haltsplan der letzte Haushaltsplan ist, den der Stadtrat in seiner Legislaturperiode verabschiedet. Der neue Stadtrat wird vor große Aufgaben gestellt. Viele bereits angefangene Frojekte wie Straßen= bau usstemüssen nach und nach fertig gestellt werden. Hinzu kommen, die Kanalistion, die Vergrößerung der Volksschule usw. Einen Teil der Gelder, die für den Straßenbau aufgewandt werden, erhält die Stadt durch die Anliegerbeiträge wieder zurück. Das Geld muss aber vorgelegt werden und der Wi^dereingang erfolgt nach und nach auf längere Sicht.

^ir werden gezwungen sein, dem nächsten Stadtrat einen Finanzierungsplan auf mehrere Jahre vorzulegen, in dem alle größeren Frojekte vorgeplant werden.

Herr Bürgermeister erteilt Herrn Oberrentmeister Gilles das Wort zur Berichterstattung.

Oberrentmeister Gilles gibt zunächst Erläuterungen zu den Anlagen des Haushaltsplanes, beginnend mit dem Stellenplan. So= ! dann wird Einzelplan für Kinzelplan vorgetragen und zur Diskussion I

gestellt. , . i '

Ober die Einzelpläne 0 -5 kommt es zu keiner Aussprache.

Bei Einzelplan 6 fragt Stadtrat Hartert an, ob keine Mittel zur Ausbesserung der Werkstraße zur Verfügung stehen. Er erhält zur Antwort^ dass hierfür im Augenblick keine Mittel bereitgestellt

werden könnten. , . . .

Bei Einz.lplan 7 fragt Stadtrat Mcrschh.us.r an und -..ist da = rauf hin, dass in .in.r früheren Sitzung beschlossen worden sei, dL Sau.rtal hei der Beleuchtung vordringlich -

Bis heut, sei dieses nicht durchg.fährt und er bittet u-, nachtrag=

liehe Erledigung. ,

Bei Einz.lplan 8 und.9 kcamt es zu keiner Aussprache.