Montabaur , den 5. Dezember 1 9 5 3 Bericht über die Stadtratssitzung vom 4. Dezember 1953.

dem Vorsitz von Bürgermeister

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Reimer, Eberz, Rothbrust, Burg, Jntra, G Scheidt, Altenhofen, Kuntermann, Schmidt

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Entschuldigt fehlten die Stadträte: Mahn, Decker u. Orth.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17 15. Uhr die Sitzung mit einer kurzen Begrüssung. Anschliessend stellt er fest, dass zur heutigen Sitzung

-^°^*%..W^ij^*^stgerecht geladen und der Stadtyat beschlussfähig ist.

Die für sngesetzte Tagesordnung ist sehr umfangreich . Wegen ander =

zeitiger Besetzung des Saales und auch aus verwaltungstechnischen Gründen , war es nicht möglich, in den Monaten Oktober und November 1953 zu einer Stadtratssitzung zu laden.

Jm Zuhörerraum befinden sich heute die Schülerinnen und Schü^ ler der Klasse Sekunda B des Gymnasiums. Herr Bürgermeister begrüßt alle , so auch die Herren der Presse, die vollzählig erschienen sind. Sicherlich , so betont Herr Bürgermeister anschliessend,werden die jungen Z^hörerinnen und Zuhörer aus der heutigen Sitzung etwas mit = nehmen, bekommen sie doch hier wenn auch in einem kleinen Rahmen einen Einblick, wie es in einem großen Parlament zugeht.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten wird, verliesst Herr Bürgermeister einen Antrag der SPD Fraktion betr. Weihnachtsbeihilfen für die Angestellten und Arbeiter der Stadtverwaltung Montabaur, der als Dringlichkeitsantrag erst heute eingegangen ist. Er bittet den Stadtrat zu genehmigen, dass dieser Punkt noch auf die Tagesordnung gesetzt und unter Punkt Verschiedenes behandelt wird.

Einstimmig ist der Stadtrat mit der Hinzusetzung dieses Punktes einverstanden. Dass über den Antrag vor Erledigung des Punk= tes 1 * Einführung und Verpflichtung eines MitglMes des Stadtrates " bereits verhandelt wurde, hat der Stadtrat nichts einzuwenden.

A. Öffentliche Sitzung.

Punkt 1.

Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes des Stadtrates.

Kulturarbeiter Emil Altenhofen sen. ist gemäß §

39 Ziffer 2 des Gemeindewahlgesetzes als nächster Bewerber auf der Liste der SPD als Ersatzmann für den ausgeschiedenen Be = hörden Angestellten Emil Görg am 1.10.1953 in den Stadtrat be= rufen worden.

Einführung und Verpflichtung des Herrn Altenhofen, der be= reits dem früheren Stadtrat angehörte, erfolgt nach kurzen Be= grüßungsworten durch den Bürgermeister.

Punkt 2 . „ ^ ,

Beschlussfassung über die Annahme der Jahresrechnung 1952 und Entlastungserteilung für den Bürgermeister.

H&i*r BtLrgei*i&eistey erteilt H 8 i* 2 ?n Stad'trontnieis'tey Crilles das

Wort zwecks Berichterstattung.

Jn sehr klaren Umrissen gibt Herr Gilles ein Bild über die Jahresrechnung 1952 . Er führt zunächst aus, dass das Rechnungsjahr 1952 mit einem Überschuss von 100214 , 24 - D.M.abge= schlossen hat. Weiter wird klar vor Augen geführt, worauf dieser Uberschuß zurückzuführen ist. Die Verwaltung ist froh, dass es zu einem solchen Uberschuß gekommen.ist.Werden doch im kommen= den Jahre für die Wasserbeschaffung sehr hohe Mittel benötigt.

Auch der Schuldenstand zeigt ein sehr befriedigendes Bild