B. Almosenfonds.

Haushaltssatzung für das Rechnungsjahr 1 9 5 3. .

Auf Grund des § 87 in Verbindung mit dem § 70 der Gerne inde= Ordnung für Rheinland-Pfalz wird für das Rechnungsjahr 1953 nach dem Beschluss des Stadtrates vom 23* Juli 1953 folgende Haushaltssatzung erlassen.

§ 1

Der Haushaltsplan für das Rechnungsjahr 1953 wird im ordentlichen Haushaltsplan außerordentlichen Haushaltspl]

in der Einnahme auf 268,- DM in der Einnahme auf 1 086.- D.r

in cer Ausgabe auf 268,—DM in der Ausgabe auf 1 086,- D.

festgesetzt.

§ 2

Kassenkredite werden nicht in Anspruch genommen.

§ 3

Darlehen werden nicht in Amspruch genommen.

Punkt 2

Beschlussfassung über den Erwerb folgender Grundstücke für den Hospitalfonds:

a) Acker " Auf dem Nagler "

Acker " Auf der Bitz "

Acker " Auf der Bäcnel "

Acker " Auf der Bächel "

62,84- ar groß, 18,66 ar groß, 27,95 ar groß, 12,58 ar groß.

Um die verkauften Bospitaleigenen Grundstücke zu setzen, muss für den Hospitalfonds noch Grund und Boden in Größe von 86 ar 87 qm im Werte von ca. 3 500,—D.M. angekat werden. Einstimmig beschliesst der Stadtrat als Ersatzgrun] stücke für den Hospitalfonds folgende Grundstücke anzukaufe]}

1 ) Acker " Aaf dem Nagler ",Flur 34 Parzelle 5254

= 62,84 ar = 251,36 Ruten groß, die Rute zu 6 ,—DM, das sind 1 50!)

2) Acker " Auf der Bitz " Flur 34, Parzelle 5193 = 18,66 ar =74,64 Ruten groß, je Rute zu 6 ,-LAD.M.

3 ) %#^ 4989

= 12.58 ar = 5o,32 Ruten groß,die Rute $,—D.M. das sind

4) Acker " Auf der Bächel " Flur 31,Parzelle 5002 = 27,95 ar = m,80 Ruten groß,die Rute 6 ,—D.M.

^§esi^zA* zu 3 u.4 Eheleute Wilhelm Hermes

Montabaur,Steinweg.

44

30

67

Gesamtpreis 2 92!

Gesamtfläche der Grundstücke 122,03 ar = 488,12 Ruten] Nach Hinzurechnung der Grunderwerbssteuer, Anwalts-und Gerichtsgebühren Gesamtkosten ca. 3 500 ]

Punkt 3

Bau des 3 Hauses für Altbesatzungsverdrängte in der Colletstrasse.

Der Ti-euhandfonds Koblenz hatte für das 3 .Haus für Alt =] besatzungsverdrängte ein Darlehmn in Höhe von 18 600- D.M. z] Verfügung gestellt. Ursprünglich war geplant, den Bau in ei] ner Regie und durch eigene Finanzierung auf dem Grundstück h] ter dem Haus Fluck in der Colletstrasse zu errichten. Die Finanzierung war wie folgt vorgesehen:

Darlehen des Treuhandfonds 18 600-D]

Hypothekendarlehen der Kreissparkasse 3o 000 -D] Mittel^ der Stadt Montabaur 18 600-D]

Verhau]