Montabaur, den 29. April 1955

Bericht über die Stadtratssitzung vom 28. April 1955

Anwesend waren unter dem Vorsitz von Bürgermeister Kraulich: die Beigeordneten: Behl, Ffank und Hannappel,

die Stadträte: Morschheuser, Hartert, Michel, Eberz, Mahn,

Rothbrust, Decker, Intra, G-ermann, Scheidt, Altenhofen und Orth.

Entschuldigt'fehlten die Stadträte: Frl. Seepe, Weimer, Burg,

Kuntermann, Schmidt und Ratz.

Herr Bürgermeister eröffnet um 17,10 Uhr die Sitzung. Er stellt zunächst fest, daß form- und fristgerecht geladen und der Stadt­rat beschlußfähig ist.

Bevor in die Tagesordnung eingetreten Wird, bittet Herr Bürger­meister als Dringlichkeitsantrag einen weiteren Funkt auf die Tagesordnung su setzen und zwar Vergebung der Straßenbauarbei­ten. Er bittet weiter, diesen Funkt in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln.

Nach Beendigung der öffentlichen Sitzung ist in einer nicht­öffentlichen Sitzung darüber abzustimmen, ob der Dringlich­keitsantrag in öffentlicher oder nichtöffentlicher Sitzung beraten werden soll.

Einstimmig ist der Stadtrat damit einverstanden, daß der Dring­lichkeitsantrag noch auf die Tagesordnung gesetzt wird.

Es folgt die öffentliche Sitzung

Punkt 1

Haushaltsplan der Stadt Montabaur und der Stiftungen für das

Rechnungsjahr 1955.

Herr Bürgermeister bedauert, daß leider heute im Zuhörerraum außer den Herren der Presse keine Zuhörer zugegen sind, i^t doch die heutige Sitzung, Etatsberatung, als wichtigste Sitzung des Jahres anzusprechen. Andererseits können wir auch daraus schließen, daß die Bürgerschaft in die von ihr gewählten Vertre­ter volles Vertrauen hat, daß sie voll und ganz die Interessen in ihrem Sinne wahren.

Der Haushaltsplan der Stadt Montabaur, der die Millionengrenze überschreitet, hat mit den Haushaltsplänen der Stiftungen dem Finanzausschuß Vorgelegen. Die Pläne wurden nach eingehender Be­ratung dem Stadtrat zur Annahme empfohlen.

Herr Bürgermeister erteilt Herrn Stadtoberrentmeister Gilles das Wort zur Berichterstattung.

Zu Beginn führt Oberrentmeister Gilles unter anderem aus:

In diesem Jahr haben.wir die Millionengrenze im Etat schon im ersten Anlauf überschritten und nicht erst im Nachtragsetat.

Es ist dieses darauf zurückzuführen, daß wir rd. 360.000,— DM Einnahmen aus dem Wald haben, 200.000,— DM mehr als in den . * sonstigen Jahren. Bedingt ist dieses einmal durch den starken Windfall und zum anderen durch den Sonderhieb.

Trotz der Wasserbaumaßnahme sind auch sonstige Maßnahmen, in der Hauptsache Straßenbauarbeiten, nicht zu kurz gekommen.

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