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Jedes Stadtratsmitglied hat einen Entwurf mit Erläuterungsbericht erhalten. In kurzen Umrissen werden nur die Positionen gestreift, die in der Sitzung des Finanzausschusses näher erörtert und disku­tiert wurden, wie Bücherei, Kindergarten, Segelfluggruppe, Grab- steilengebühren, Uhr an der kath. Pfarrkirche und Finanzierung des 3. Hauses für Altbesatzungsverdrängte.

Bürgermeister Kraulich führt anschließend aus, daß die Verwaltung stets.bemüht war, im Rahmen der Haushaltspläne zu bleiben. Bei grö­ßeren Überschreitungen der Ansätze wurde schon vorher das Einver­ständnis des Stadtrates eingeholt.

Beigeordneter Fehl bemerkt namens seiner Fraktion, daß für den Fall, daß der Kindergarten ab 1.4.1954 in die Verwaltung der kath.^Pfarr- gemeinde Montabaur übergeht, verlangt werden muß, daß keine Ände­rungen bezüglich Konfessionen der zu betreuenden Kinder usw. eintret Bürgermeister Kraulich erklärt hierzu, daß dieses eine Selbstver­ständlichkeit ist und auch, schriftlich festgelegt wirdi Sämtliche Fraktionen genehmigen einstimmig die Nachtragshaushalts­pläne 1953.

Anschließend gibt Herr Bürgermeister die Nachtragshaushaitssatzung der Stadt Montabaur für das Rechnungsjahr 1953 bekannt.

A.) Ordentlicher Nachtragskaushait:

Einnahmen

Ausgaben

164.940,-

164.940,-

DM

DM

B.) Außerordentlicher Nachtragshaushalt:

81 . 500 ,—

81 . 500 ,—

Einnahmen Ausgaben

Darlehensbetrag gemäß § 4 = 55.600,—

Verwendungszweck: Wohnungsbau.

Einstimmig wird die Satzung in der im Entwurf vorgelegten Form genehmigt.

Es folgt Bekanntgabe der Satzung, des Nachtragshaushaltsplanes des Hcspitalfonds für das Rechnungsjahr 1953

Herr Bürgermeister gibt vorerst noch Erläuterungen zu dem Plan selbs und verliest er anschließend die Satzung.

a. ) Ordentlicher Nachtragshaushaltsplan $

Einnahmen 2.990,— DM

Ausgaben 2.990,— DM

b. ) Außerordentlicher Nachtragshaushaltsplan:

Einnahmen 4, 3 <3, ' " & ^

Ausgaben /7, 3^ d, - - DM

Einstimmig wird die Satzung in der im Entwurf vorgelegten Form genehmigt.

Punkt 2

Genehmigung von 3 Darlehen für das Haus für Altbesatzungsver­drängte in der Colletstraße.

Stadtrentmeister Gilles gibt*bekannt, daß sich die Gesamtbaukosten

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