9 . 4 .

{ 1953

23* 4.gg 1953 '

9. 3/ 195

Zar Verpachtung der Ländereien am Körlen macht die ver= waltung folgenden Vorschlag:

Die erste bis vierte Gewann mit 11,73 ha werden in Flächen Dis 2 Morgen nur an Landwirte von Montabaur zum Pacht­preis von 15 -1 6 D.m. je morgen auf die Dauer von 9. Jahren

verpachtet.

Die 5?6.7*und 8 Gewann mit 9,91 ha werden wenn die Land= wirte den vorgenannten Durchschnittssatz nicht zahlen wollen, als Schafweide verpachtet.

Die 9* und 10. Gewann mit 8,86 ha, angrenzend an den Wald­distrikt " Fasanerie " wird im FWJ 1953 aufgeforstet.

Bürgermeister Kraulich der noch kurz zu den Landverpach= tungen Stellung nimmt, muss dem Sachbearbeiter , Stadtinspektor .Kunst ein besonderes Lob ausstellen. Als langjähriger gachbe = arbeiter versteht es nerr Kunst, die Entscheidungen so zu treffen, dass die Stadtnontabaur und auch die Bauernschaft stets zu ihrem Recht kommen.

Einstimmig genehmigt der Stadtrat die Verpachtung vom 16. Juli d. J. auch gibt er zu den weiteren Vorschlägen der vei waltung seine volle Zustimmung

17? 5

4. 12p6

Punkt 7

C

Einführung der Mindestgewerbesteuer , nach § 17 a des Gewerbesteuergesetzes.

Die Einführung der mindesgewerbestcuer nach § 17 a des Gs:3we.t.*yQSt,eue.Lgeseuzes firn. die s^adu Monuauaur wiru ef er nöne v^n jährlich 12-D.n. vorgeschlagen. Gewerbetreibenden, die tatsächlich nicht in der Lage sind, diesen Mindestbetrag aufzubringen, kann der Betrag gemäß § 131 AO im Billigkeits= wege erlassen werden.

Einstimmig' stimmt der Stadtrat dem Vorschlag zu .

Punkt 8 ....

Beratung über die Gestaltung der Kehrern Büste.

Jn der Stadtratssitzung vom 24. April 1952 war Frl.Franziska oerharz in Ransbach mit der Anfertigung der Büste in Keramik beauftragt worden. Die Kosten sollten sich auf 4oo- 500-D.M. ^

. belaufen. Wie sich inzwischen herausgestellt hat, werden sich

die Kosten und zwar nach der Größe der nüste zu urteilen,höher belaufen. Jnzwischen ist ein Angebot der Firma von Scheidt aiRS Montabaur eingegangen auf Herstellung der Büste in Bypn%§.. Der Preis ist angesetzt mit_940-D.M. Da bei einer KeraAik-nust@ sehj? leicht die Gefahr der Beschädigung besteht, halt es der Stadtrat einstimmig für richtiger, die Büste aus Gußbronze an= fertigen zu lassen und ist der Firma.^von Scheidt der Auftrag zu dem Angebot von 940- D.M. zu erteilen.

'Punkt 9

24. 9. 1953 M

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1953

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9. Hi 195 V

Ehrenhain Westerwald

Die endgültige Genehmigung zur Anlegung des Ehrenhain liegt immer noch nicht vor. Des öfteren wurde mit Vertretern des Volksbundes der deutschen Kriegsgräberfürsorge verhandelt. Bürgermeister Kraulich ist der Ansicht, dass in der'nächsten Sitzung eine klare Entscheidung zu fordern ist. ^

Stadtiiispektor Kunst schlägt vor, die Äcker, die für die Anlegung des Ehrenhaines benötigt werden, im Verhältnis 1 :

2,5- 2,6 zu tauschen. Um im gegebenen Augenblick handeln zu können, wird der Stadtrat gebeten, die Verwaltung zu ermäch = tigen,den Tausch wie vorgeschlagen, vorzunehmen.

Einstimmig gibt der Stadtrat diese Ermächtigung.

3. 3 j

18. 9r 1952 ' 4.) -s—,-955

23.10,-: 1952

27.11.) 4952

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Sl952

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