ln Uri fragt der Rechtsanwalt, der die Stadt z.Zt. bei dem Oberland§lsgericht vertritt an, ob die Stadt montabaur nicht geneigt sei, auf einen vergleich, Rücknahme der Berufung durch den Kläger und Kostenverzicht der Beklagten einzugehen,

Bürgermeister Kraulich rät nach Rücksprache mit Herrn Jus= tizrat Dr. Teves zu. dem vergleich.

^ach eingehender Debatte wird dem vergleich mit 10 gegen 1 Stimme ( Beigeordneter u.Städtrat nannappel) zu4- gestiinmt.

9 .

1953

23 .

1953

1956

Punkt 2

^ericnt über den Beschluss zur Änderung der Stellenbesetzung des

Bauamtes in d^r Stadtratssitzung vom 23.b uni 1952.

^ü-e>cj.mcister H.aulj.ch gibt zur Kenntnis, dass folgen= de Regelung vorgesehen ist.

Verwaltungsangestellter Josef Kilbinger, früherer Angestellter der Katastera*B#&verwaltung wird auf das Stadt= bauamt versetzt. Die Angestelltenstelle bei dem Stadtbauamt bisher Gruppe IX wird in die Gruppe vH der TOA umgewandelt Während der Hauptbauzeiten wird auf dem Stadtbauamt und zwar soweit erforderlich, eine Hilfskraft eingestellt.

mit ' 10 ' - 1 - Stimme( Stadtrat ' Frank-)-gibt d - ep Stadtrat oomc ZustimmungT Stadtrat nimmt Kenntnis.

j Punkt 3

Änderung des Stellenplanes.

Durch die Übernahme des Hausmeisters Mathias Eul = berg in das Angestelltenverhältnis und Umwandlung der SteHe bei dem Stadtbauamt von Gruppe IX in Gruppe wll ,ist die Auf Stellung eines neuen Stellenplanes erforderlich geworden. Dieser Plan liegt heute dem Stadtrat zur Beschlussfassung

mit 10-1 Stimmet Stadtrat Frank) genehmigt der ' Stadtrat den neuen Stellenplan.

1

Eine Anfrage Kanalisierung, wortet.

des Stadtrates Rothbräst auf Verbesserung der wird durch den Herrn Bürgermeister beant =

Schluss der Sitzung nun 2o 3o Uhr.

6

4. 12.56

24 . 9 . 1953

11 . 12 . 1953

18 . 2 . 1954

^ 11 . 3 .

{ 1954

^ 30 .

1954

21 . 5 . 1954

^ 22 . 7 .

1954

20 . 1954

195 <

18 . 9 . 1952 * 4 .

23 . 10 , 1952 4 .