Protokoll über die ausserordentliche Stadtratsitzung

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#953

an 28. September 1951 .

17t 5 1956

Anwesend waren unter dem Vorsitz des Herrn Bürgermeister Krau] die Beigeordneten Pehl und Hannappel, die Stadträte Morschheusej.-, Toni Rossbach. Hattert, Scheidt, Hirsch. Altenhofen. Schmidt und

28. 9. 1951

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18.10.3 ?

Sehne ckenb urger.

1951

Enschuldhgt fehlten Beigeordneter Intra, Stadträte Leisenheimer,

_ 9,

Seepey Kaiser, Rothbrust, .EberzM., Frank, Kuntermann, Intra N.

und Eberz, Alois.

16.11.!

1951

9 .

Um 2o,1o Uhr eröffnet der Vorsitzende die Sitzung und stellt fest, dass die Beigeordneten und Stdträte ordnnngsmässig geladen sind, wegen der Dringlichkeit des zu berateneden Punktes der Tagesord­nung aber ohne Einhaltung der erforderlichen Frist.

Der Stadtrat, gib,t seine Zustimmung, dass trotz des Fehlens meh­rerer Stadträte und Nichteinhaltung der vorgeschriebenen Einla- dungsfäst beschlossen wird und BürgermeisterKraulich stellt die Beschlussfähigkeit fest. ^ "

Punkt der Tagesordnung:

28.11. 1951 "

^ .

22 . 1 .

1952 :

Kündigung der Mitgliedschaft im Gemeindetag Rheinland-Pfalz.

Bürgermeister Kraulich berienret über die Entstehung, Bedeutung und Arbeit des Gemeindetages Rheinland-Pfalz. Es sind schon seit längerer Zeit Bestrebungen im Gange, die kreisangehörigen Städte vom Gemeindetag.abzuziehen und dem Städtetag zuzuführenjBürger- meister Kraulich verliest ein Schreiben der Stadt Montabaur, das bezüglich dieser Frage an den Vorsitzenden des Gemeindetages Rheinland-Pfalz , Herrn Amtbürgermeister Rittei, gerichtet ist.

In diesem Schreiben betont die Stadt Montabaur unter anderem-, dass es sich nicht verhehlen lässt, dass die Interessen der kreis-

,,S)

1952

27. 5.1 (1952

angehörigen Städte im Gemeindetag .Rheinland-Pfalz ganz andere.

sind als die der Landgemeinden. Deshalb schl gt die Stadt Montabaur vor, innerhalb des Gerneindetages eine besondere Untergruppe für die kreisangehörigen Städte zu bilden. In seinem Antwortschrei­ben des Vorsitzenden des Gemeindetages , Herrn Amtbürgermeister ; Rittei, wird dieser Vorschlag der Stadt Montabaur abgelehnt. Im ; Gegenteil, der Vorsitzende des Gemeindetages teilt mit, dass die : kreisangehörigen Städte im Städtebund organisiert gewesen seien und sich die Abwanderung der Städte in den Städtebund nicht auf- ; halten lasse-. Er halte es gewissermassen mit der.Würde des Ge- j, meindetages nicht vereinbar, hier eine Gegenaktion zu starten. !' Weiterhin betont er,in dem Schreiben, dass es gut sei, wenn die - -

kreisangehörigen Städte aus dem Gemeindetag ausoheiden würden, da dann der Gemeindetag umsomehr die Belange der Landgemeinden vertreten könnte.

, dass es dann wohl besser zuscheiden und sich dem Städtebund

Der Beigeordnete Pehl erklärt darauf, dass es sei aus dem Gemeindetag aus anzuschliessen. Auch die übrigen Stadträte schlossen sich dieser Meinung an. Der Bürgermeister stellt folgenden Beschluss zur

Abstimmung

Beschluss:Der Stadtrat beschliesst

zum Gemeindetag Rheinland-Pfalz am

einstimmi 1. Oktober

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die

1951

Zugehörigkeit mit Wirkung

zum 1

Die

April 1952 zu kündigen, zung endete gegen 2o,3o Uhr.

;1952

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1952

27.11. 1952

18.12. 1952