fochenblattVG Montabaur

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Nr. 29/2007

jjwtunite,,, Rohmen Ihrer Stellungnahme gegenüber Herrn Abgeordneten f J' d ' “' Ihiefvol^tändig ignoriert und verschwiegen worden.

61 Flu %t ' n ist es für mich unverständlich, dass das zuständige Ministeri­en offem,. /nNiimfänqlich die Auffassung des LGB teilt, welches, wie allenthal- et Flur zaiiüu„hPkannt ist, mehr damit beschäftigt ist, interne Probleme zu bew.älti- ültig her Qe l,jn a is an der ihm zugeordneten Aufgabe zu arbeiten. Dies sollte Ihnen

6 ,ür denirh’tßfi'tgangen sein.

hkeit ein« tanri Sie weiter in Ihrem Schreiben ausfuhren, dass zur Zeit nicht zu n Un <J Pfc’ kitteln sei ob die Schäden nicht auf den untertägigen Abbau zurück­ist Wh'Ehren sind, machen Sie selbst auf ein Versäumnis des Landesamtes in Straßeiffieologie und Bergbau und der Vorgängerbehörde „Bergamt“ auf­eilt wird Trksam. Denn wie bereits vielfach von der Gemeinde in den Zulas- kiasverfahren der letzten zehn Jahre schriftlich wie in den Anhörungs- iem r minenlngesprochen, hätte bereits ein Hauptbetriebsplan mit dem nun- erunn 7 i; Shriaenfl/orgesehenen Umfang nicht zugelassen werden dürfen. Hätte erunL fen in diesem Punkt den nun einmal vorhandenen historischen Orts- anifin ° er Intnisse der Gemeinde Glauben geschenkt, wäre schon alleine dadurch cht mh "»Schaden mit hoher Wahrscheinlichkeit zu vermeiden gewesen. Auch 3ert'h soweit ist erneut eine weit reichende Ignoranz die Quelle allen Übels. SDruch mwefden weiter Tatsachen verdreht, wenn unablässig argumentiert ■ Wenslrd die'Ortsgemeinde habe Widerspruch gegen den zum Sonderbe­et wan «b’splan „Sanierung Zehnhäuser Weg“ eingelegt. Sie werden, verehrter ilichElrr Minister, nicht vollständig unterrichtet.

'sprüchfla ferzurf^stwahrung eingelegte Widerspruch wurde bereits Anfang April, Virtschaftviurch Umfangreiches Schreiben unserer Bevollmächtigten vom 3.4.2007, 0606(17 'Süw vollständig zurückgenommen. Lediglich bezüglich der Zeitachse /ort lient kV Sangrung des Schadens wurde ein Verpflichtungswiderspruch auf- ® ^lÜlfhalten begründet; aber dies nur deshalb, weil das LGB die zuvor . . jereitsfest vereinbarte Frist zur Schadensregulierung - selbstverständ-

. und He zu Q uns t e n der schadensverursachenden Firma - im Sonderhe­iten! absprachewidrig nicht umgesetzt hat. Wohl verstanden: spä- ns mit dem Schreiben vom 3.4.2007 war der Anfechtungswiderspruch Ortsgemeinde gegen den Sonderbetriebsplan aus der Welt. Wir wis- positiv, dass darüber der aus dem Sonderbetriebsplan verpflichtete jfjaubetrieb durch das LGB nicht einmal unterrichtet worden ist. Des­bitten wir darum, dass die haltlose Unterstellung, die Ortsgemeinde de Widerspruch gegen angeordnete Sanierungsmaßnahmen führen, fflg unterbleibt. Wenn Ihnen solches vorgelegt wurde, so sind Sie wis- itlich falsch unterrichtet worden.

ih die chronologische Darstellung enthält mehr als fragwürdige Aus-

fendrik He irm Minis!?: ebenso da; den Ministei, ngeschlaga';) »zuschöpf- 'irkenjdaü: aftsminister. eröffentlidii enger, 0?i

lausen, fennfestgestellt wird, dass die Oberflächenentwässerung des Zehn- iser Weges mangelhaft sei, vergessen Sie zu erwähnen, dass diese igch erst vom umgehenden Bergbau beeinträchtigt und zerstört wurde, i. Mal «00/ (cht aber durch eigenes Zutun der Ortsgemeinde.

jfenn von einem ambitionierten Wunsch der Ortsgemeinde betreffend die ;hweitzerIcrjtachse zur Sanierung die Rede ist, muss klargestellt werden, dass dem !Sungs!o$g ; ;to Sanierungsvorschlag unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten unseres Ministerimjutachters zu Grunde liegt und es sich somit nicht um Wunschträume der Bürgemne^femeinde, sondern um Ansprüche auf erforderliche Maßnahmen zur es nwrphadjljjsbehebung handelt, von dem weite Teile der Bevölkerung betrat­et. fff sind.jNochmals zur bisher Ihnen gegenüber unterlassenen Unter­sachen feP* un 9 : die Zeitvorstellungen der Ortsgemeinde zur Sanierung des Zehn­te einigeK:f user Weges beruhen auf den detaillierten Berechnungen und Aus- Ihrungen einer sachverständigen Variantenbetrachtung, welche von der „ r Gedante^ eme ‘ nde se ^ st dei einem renommierten Gutachterbüro in Auftrag steriu m t# ben:wurde - Dieser Punkt wurde Ihnen vorenthalten. Die Gemeinde iformiertt' w sich damit 9 erade nicht > wie nun doch geschehen, dem Vorwurf ii (jjjj'j’PBBtzen, Forderungen aufzustellen, die fachlich nicht haltbar seien.

vorwierP™ von den »vielen Sanierungsplänen“ die Rede ist, übersehen Sie, DldhauseP'T® es & ehr w ohl Aufgabe des Landesamtes für Geologie und Bergbau rden l£[ s MskMsbehörde - ist, die Schadenssanierung zu fordern und zu Wäschen. Alleine, dass eingeforderte Sanierungspläne mit Drittbezug iesem . Fatl die betroffenen Gemeinde Ruppach-Goldhausen - in die des bergbauenden Unternehmens gestellt werden, wider- ™ a . J' '.Vricht eindeutig dem Berggesetz, ist aber die Fortsetzung der vom LGB icnim ^übten Praxis, grundsätzlich nichts gegen den Schadensverursacher urchzusetzen. Zu dieser Problematik wurde das LGB durch unsere

einen»

heneE r > r etariat mit nem Te"'

1 erkennt tefeilung*.

Umlchtigten eingehend angeschrieben.. Bis heute hat das LGB nicht mal^antwortet.

I pflichtgemäßer Prüfung der Aktenlage hätten Sie daher zu einem leren (Bild der Sachlage kommen müssen. Dies scheint jedoch nicht riffischt.

d6r }i evö| kerung von Ruppach-Goldhausen und der benachbarten als > rerneinden herrscht jedenfalls kein Verständnis für die Vorgehensweise b^fijbauenden Unternehmens, des zuständigen Landesamtes, des SICb • brenden Ministeriums und im Besonderen nicht für die Vorge- >em »r n J> W6ise des aus unserer Region stammenden Wirtschaftsministers, 9 chnurP|ucn unter Berücksichtigung dessen, dass ministeriale Bemühungen in 'nstlicher jesem Komplex nicht den in anderen Dingen üblichen und wohl auch ■ ■-“ist fsvoizugten öffentlichkeitswirksamen Effekt finden..

n/ki 8r baben der Gemeinderat sowie ich persönlich noch auf gütliche e 9 e rff n H 9e IX 9e hofft- Da di es nun nicht mehr gegeben ist, versichere ich, ^nntHeL gBsa'eprtsgemeinde Ruppach-Goldhausen mit aller Härte die verblei­en 4»ho 6n bb ' cben Möglichkeiten ausschöpfen wird und dabei nicht wie iten. au .»SorfD" 16 wirtschaft| ichen Belange der schadensverursachenden Fa. l- un ^ a rtentiiiai U( i* <Sicbt die nach eigener Aussage ohnehin an einer kon- unse, ! kurh M» ) n Losur >g nicht interessiert ist. Insoweit wurde Ihnen gegenüber Fa ,.:j| e j r h c .?l erS u! lla 9 en ’ dass ein umfangreicher außergerichtlicher Ver- tzung^'f ^Vorschlag, der auch dem LGB zur Kenntnis gebracht worden ist, vor. sind-

bisher durch das Unternehmen nicht einmal mit einer Stellungnahme ver­sehen wurde, von dem angeblich so aktiven LGB übrigens -( und natür­lich -) auch nicht.

Die von Ihnen gebilligte Untätigkeit der Aufsichtsbehörde hat die weitere Konsequenz, dass auf Seiten aller Beteiligten der Einsatz erheblicher Arbeitskraft und Finanzmittel erforderlich sein wird.

Ist das Ihr Einsatz zur Problemlösung ?

Weiterungen in der Beteiligung der breiten Öffentlichkeit werden von uns nunmehr forciert. Dabei wird besonderer Wert darauf zu legen sein, die Mittel und Methoden ministerialer „Problembewältigungd“ eingehend dar­zustellen, dies im Vergleich zu publikumswirksamen Terminen ersichtlich untergeordneter Bedeutung.

Die Ortsgemeinde und die gesamte nähere Region bedauern es, dass das Durchschneiden von Bändern und die Eröffnung von Blumenläden - viele - böse Zungen - nicht wir - sprechen gar von Effekthascherei - Vor­zug erlangt hat vor der handwerklichen Arbeit eines Ministeriums bei der Lösung von Problemen.

Die Bedeutung solcher Schwerpunktsetzungen mag auch vor dem Hin­tergrund überdacht werden, dass gleichwohl andere Leitfiguren der regie­renden Partei als Zukunftsfiguren auf das Schild gehoben werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gerold Sprenger, Ortsbürgermeister

IQ

AUGST

Sprechstunde des Schiedsmannes

Termin nach telefonischer Vereinbarung, Tel. 02620/2273

Reinhard Labonte, Schiedsmann

Jugendtreff “Underground X” in der Augst-Schule

Neue Öffnungszeiten des Jugendtreffs:

1. und 3. Samstag im Monat.14.00 bis 18.00 Uhr

2. und 4. Donnerstag im Monat.19.00 bis 22.00 Uhr

SWR1 Heimspiel in Simmern-WW

am 1. Juli 2007

Trotz Bewerbung -nie gedacht dran­zukommen. Das Schicksal wollte es aber und es traf uns mit dem Thema „Winterolympiade“, und das im Hochsommer, sehr hart. Nach anfänglicher Verwirrung kamen phantastische Ideen zur Umsetzung und es entwickelte sich eine nie da gewesene Aktivität und ein wohltu­endes Zusammengehörigkeitsge­fühl. Es entwickelte sich der Wille „Wir schaffen die uns gestellte Auf­gabe“. Und was wir geschafft haben: eine Eisbahn für die Bobfahrer, Ski­langlaufloipe, Eisstockschießen, winterlich aufgemachte Versor­gungsstände mit Eiszapfen und Schneedekorationen, der Dorfplatz mit weißer Folie, weißem Vlies und Watte zur Winterlandschaft umge­staltet. Moderne wie auch traditio­nelle alpenländische Musik wurde geboten.

Prominenz wie die „Wildecker Herzbuben“ wurden per Kutsche einge­fahren. DJ Özi zeigte sich in seinem obligatorisch gebleichtem Haupthaar mit Mütze.

SWtn Ctmtimk: ifemwrm

Zur Einstimmung auf den Sonntag fand am Samstag dem 30. Juni 2007 eine Apräskiparty statt. Viele hundert Besucherfolgten unserer Einladung und amüsierten sich bei Musik von DJ Thomas Deinert.

Als Lohn für die gezeigten olympischen Leistungen gab es natürlich für die Athleten olympische Medaillen.