Wochenblatt VG Montabaur

Evangelische

Kirchengemeinde

Dörnberg

Die Evangelische Kirchengemeinde Dörnberg

lädt ein zum

Familiengottesdienst an Heiligabend

Freitag, den

24. Dezember 2004 um 15.30 Uhr

in der

Kapelle des Familienferiendorfes in Hübingen

Öffentl. Bekanntmachungen

Satzung der Verbandsgemeinde Montabaur

zur Erhebung von einmaligen und laufenden Entgelten für die

öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die

Abwälzung der Abwasserabgabe

(Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung • ESA •)

vom 17. Dezember 2004

Inhaltsübersicht

I. Abschnitt

- Allgemeine Bestimmungen •

§ 1 Abgabearten

II. Abschnitt

- Einmaliger Beitrag •

§ 2 Beitragsfähige Aufwendungen

§ 3 Gegenstand der Beitragspflicht

§ 4 Ermittlungsgrundsätze und Ermittlungsgebiet

§ 5 Beitragsmaßstab für die Schmutzwasserbeseitigung

§ 6 Beitragsmaßstab für die Niederschlagswasserbeseitigung

§ 7 Entstehung des Beitragsanspruches

§ 8 Vorausleistungen

§ 9 Ablösung

§ 10 Beitragsschuldner

§ 11 Veranlagung und Fälligkeit

III. Abschnitt

- Laufende Entgelte -

§ 12 Entgeltsfähige Kosten

§ 13 Erhebung wiederkehrender Beiträge

§ 14 Entstehung des Beitragsanspruches

§ 15 Vorausleistungen

§ 16 Ablösung

§ 17 Beitragsschuldner

§ 18 Veranlagung und Fälligkeit

§ 19 Erhebung von Benutzungsgebühren

§ 20 Gegenstand der Gebührenpflicht

§ 21 Maßstab für die Benutzungsgebühr

§ 22 Gewichtung von Schmutzwasser

§ 23 Entstehung des Gebührenanspruches

§ 24 Vorausleistungen

§ 25 Gebührenschuldner

§ 26 Veranlagung und Fälligkeit

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Nr - 52/2004

MKO L P I N G FA M I L I E KADENBACH

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zur

Winter

Wanderung

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Nach der Wanderung (gegen 16 Uhtfkehren wir noch zu einem gemütlichen Beisammenve«n in die Gastwirtschaft .Zum Westerwald’ e»n.

am Dienstag, 23 « J>ezeN>er

Alle Mitglieder und mit ihren Familienangehörigen, Freunden und Bekannten recht herzlich zu unserer Veranstaltung eingeladen.

Treffpunk*. 1>f,00 Uhr am Kirtocrp(«+z».

Wir wünschen Euch allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfeit und für den Fall, dass wir uns im alten Jahr nicht mehr sehen, einen guten Rutsch in ein glückliches, gesundes und friedvolles |ahr 2005.

Hier wird je nach Wetterlage die Wanderroute festgelegt.

Wir freuen uns auf Buer Kowvier)«

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IV. Abschnitt

• Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse, für Abwasseruntersuchungen und Genehmigungen •

§ 27 Aufwendungsersatz für Grundstücksanschlüsse § 28 Aufwendungsersatz für Abwasseruntersuchungen § 29 Aufwendungsersatz für Genehmigungen

V. Abschnitt

• Abwasserabgabe •

§ 30 Abwasserabgabe für Direkteinleiter

VI. Abschnitt

- Inkrafttreten/Außerkrafttreten- § 31 Inkrafttreten/Außerkrafttreten Anlage 1 (Bestandteil der ESA)

Funktionsbezogene Aufteilung von Kosten und Aufwendungen Satzung der Verbandsgemeinde Montabaur zur Erhebung von einmaligen und lautenden Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung und über die Abwälzung der Abwasserabgabe (Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung - ESA-) vom 17. Dezember 2004

Der Verbandsgemeinderat Montabaur hat aufgrund der §§ 24 und 26 der Gemeindeordnung Rheinland- Pfalz (GemO) vom 14. Dezember ia * der §§ 2, 7 und 13 des Kommunalabgabengesetzes Rheinland- na (KAG) vom 20. Juni 1995 sowie des § 2 Absatz 1 Satz 1 und Absatz des Landesabwasserabgabengesetzes (LAbwAG) - in der J 6 *® 18 R. tenden Fassung - folgende Satzung beschlossen, die hiermit bekann SF macht wird:

I. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen § 1 - Abgabearten

(1) Die Verbandsgemeinde Montabaur betreibt in Erfüllung ‘* irer ^?i serbeseitigungspflicht die Abwasserbeseitigung ln Ihrem Entsorgung»^ biet als öffentliche Einrichtung zur:

1. Schmutzwasserbeseitigung und

2. Niederschlagswasserbeseitigung.

(2) Die Verbandsgemeinde Montabaur erhebt: |- r

1. Einmalige Beiträge zur Deckung von Investitionsaufwendungen die erstmalige Herstellung der Flächenkanalisation nach & Satzung. ^

Laufende Entgelte zur Deckung von laufenden Kosten

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