Wochenblatt VG Montabaur

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besonders für den Bebauungsplan, also für _die' 3a ^^ hr w 9 , n Sim- Ortsgemeinderats Simmern, Dies bedeutet. Abstim­

mern Ortsrecht setzten dürfen, sondern, dass ein Dritter, hier ae

mungsausschuss, entscheidet, was in Simme Hpr die Ent-

Der entscheidende § 18 Abs. 2 der Zweckverein • tj$ch au ß er

Scheidungskompetenz des Ortsgemeinderats S < nd 3 ? Abs 2 GemO Kraft setzt, ist wegen Verletzung der §§ 30 Abs. 1 und j£ er an

Rhld-Pf nichtig. In der Gemeindeordnung steh \ da ^ gd Gemeinde- Weisungen und Aufträge nicht gebunden sind u dar f £ ine

rat seine Satzungskompetenz nicht auf Ausschüsse 9 an En( _

Bindung des Ortsgemeinderats und seiner einzelnen M g ^ eiqe -

scheidungen des Abstimmungsausschusses verletz v/ereinba-

ne Entscheidung. Deshalb bedarf es einer Kundigu 9

rung nicht. Eine Nichtigkeit einzelner Bestimmungen bedeutet, dass

nicht mehr anwendbar sind.

Auch nach Wegfall der Kompetenzen des Abstimmung^, aus ^ huss d

die Ortsqemeinde Simmern sich nicht über berechtigte Inte e Belange der Ortsgemeinde Neuhäusel hinwegsetzen. Bei einer so erneD- lichen Änderung des Bebauungsplans, wie wir sie ans * rel ?® a

Nachbargemeinden zu hören und ihre Einwendungen in die Abw g 9

einzubeziehen. Diese Abwägungen müssen einer vewaltungsgericnni- chen Nachprüfung standhalten.

Trotz dieser Beurteilung bleibt ein Problem übrig. Das ist das gemeinsa­me Eigentum an den Grundstücken in der „Kreuzwiese". Grundsätzlich kann über dieses nur einvernehmlich verfügt werden. Lösungsmoglich- keiten gibt es auch hier. Bis dieses Thema aktuell ist. müssen wir zunächst das Änderungsverfahren für den Bebauungsplan in Gang setzen, denn sonst kann es nie aktuell werden.

Die Sprecher der SPD- und FBG-Fraktionen sprachen sich gegen die Zulassung von Einzelhandel aus.

Der Ortsgemeinderat beschloß mit 10 Stimmen bei 5 Enthaltungen (der SPD und FBG Ratsmitglieder) die Zulassung von Einzelhandel in der „Kreuzwiese". Außerdem bat er die Verbandsgemeinde, den Flächen­nutzungsplan so zu ändern, dass dort großflächiger Einzelhandel zuge­lassen werden kann.

Kirmes in Simmern 2005

SC Simmern 1946 e.V.

Das Kirchweihfest in Simmern wird in diesem Jahr vom SC Simmern durchgeführt in der Zeit vom Freitag 5. Aug., bis Montag 8. Aug. 2005.

Kuchenspende für Kirmessonntag

Für den Kirmessonntag werden noch Kuchenspender gesucht. Interes­sierte Mitglieder oder Freunde des SC Simmern werden gebeten, sich bei unserem Vorstandsmitglied Renate Lay, Telefon 02620-1288 zu melden

Fahrradschmücken für Kirmesumzug

Alle Kinder, die am Kirmesumzug (Achtung: dieses Jahr auch Samstag 17:00 Uhr im Anschluss an Friedshofsgang) teilnehmen möchten, wer­den gebeten, sich zum Schmücken der Räder am Freitag, 5. Aug. 2005, 15:00 Uhr im Kindergarten zu treffen. Ansprechpartner sind Dirk Hücking und der Kindergarten Förderverein.

Kirmesumzug

Die Kirmesgesellschaft 2005 bittet alle Vereinsvorsitzende, ihre Mitglie­der zu animieren, die Kirmes zu unterstützen, indem Sie am Friedhofs­gang und anschließendem Kirmesumzug teilnehmen.

Karaokeshow

Neu in diesem Jahr ist an Kirmessonntag eine große Karaokeshow um 20:30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus.

1. Mannschaft

Am Samstag, 30.07.2005, empfängt unsere 1. Mannschaft zu einem Vor­bereitungsspiel die 2. Mannschaft vom TuS Koblenz. Anstoß ist um 18 00 Uhr auf dem Sportplatz Simmern.

BUCHFINKENLAND

Seniorennachmittag der Verbandsgemeinde Montabaur

moinH f0rt Kade 0 vorver j< auf f ür den Seniorennachmittag der Verbandsae- Verwattimg ^ Nähere lnf °~ -he unter &

Gebrauch von motorbetriebenen Rasenmähern Gartenmaschinen und Arbeitsgeräten ’

Die örtliche Ordnungsbehörde qibt bekannt da« ei „ h „ < Gesetzesänderung in Rheinland-Pfalz ai/rh Hit S f S f - au, 9 rund einer

Privatpersonen dürfen motorbetriebene Rasenmäher hi« j geräuscharmen Elektromotor noch das dte GpÄ? w ® der e '"en sende Gütesiegel besitzen, nurwerktaosvnnfnnii^^'T" 1 nachwei " von 15.00 Uhr bis 20.00 Uhr benutzendes oilt Inn bls l 3 ' 00 Uhr und anderen, in Hof und Garten betriebenen Artw! s nn 9 emaß au ch für alle

gen können. Demzufolge dürfen außerhalb Ser 9 !!? 6 ’ d |f Lärm erzeu " nen oder Arbeitsgeräte von Privatpersonen nnrTi 261 ' 6 ^ 3ea 9- Maschi- wenn andere Personen hierdurch nicht erblich

Nach wie vor sind von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr all die zu einer Störung der Nachtruhe führen können Bitte nehmen Sie auf Ihre Nachbarn Rücksicht imnt. gegebenen Ruhezeiten. nat) eacv

Verbandsgememdeverwaltung Montabaur - örtliche Ordnungsbehörde -

DRK Ortsverein Daubach informiert

Blutspende in Horbach

Der nächste Blutspendetermin des DRK OVfW nerstag. 28.07.2005. von 16.30 bis 20.00 Uhr in Horbach statt. Hierzu sind alle Bürgerinnen undBüm den Auch Erstspender sind herzlich willkommen W'i l allerdings spätestens eine halbe Stunde vor Ende7? ’ Sie immer daran: Blutspenden rettet Leben, ZuK "

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Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

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im Gemeindehaus, Im Wiesengrund 1

Telefon Gemeindehaus.

Fax Gemeindehaus.

E-Mail Gemeindehaus:.■Og-gacks^a**«!

Privatanschrift: Halfterweg 16 *

Telefon privat.

Fax privat.y

E-Mail:.Ulrich. WekferVrl

Dienststunden werden vorverlegt

Aus beruflichen Gründen kann ich die DienststundenarnFjfiEFH

2005, und am Freitag, 5. August 2005, nicht wahrnel«: stunden werden daher auf den jeweils vorangehenden abends von 19.00 Uhr bis 20.00 Uhr, vorverlegt. Ich bittei ständms und um Beachtung.

Hans Ulrich Weidenfeiler, 0®

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Arbeitskreis Gemeindeleben lädt zum nach! “Gackenbacher Dorffrühstück”

in den „Dorftreff“ im Gemeindehaus ein Für jung und alt, groß und klein, findet am Dienstag, dem2 ab 9.00 Uhr, wieder ein Dorffrühstück des Arbeitskreisei' ben" statt. Erstmals treffen wir uns im neu eingerichteten Gemeindehaus im Unterdorf. Bitte bringen Sie • wiegencH

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belag selbst mit; Brötchen und Brot, Kaffee undTees!e h ei|fcein.

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Für Mitbürgerinnen und Mitbürger, die “nicht gut zu Fuß"st Arbeitskreis einen Fahrdienst an. Wollen Sie diesen nutzen;

Sie sich bis spätestens Montag. 1. August 2005, bei (Mt A rbeitskreises Marianne Weidenfeiler unter der Rufnur-

Hans Ulrich Weidenfeiler, Oralas als „

Horbach

Sprechstunde des Ortsbürgermeisters

Dienstags.von 18.P

oder nach Vereinbarung in der Gemeindeverwaltung

Hauptstr. 42. Tel

Ortsbürgermeister privat.TelJ

Privatanschrift: Im Boden 1 E-Mail privat: uliQkleinkun st-mons-tabor.de Fax Gemeindeverwaltung.

E-Mail Gemeindeverwaltung/Ortsbürgermeister.

aemeinde -horbachQgmx.de Internetseite der Ortsgemeinde Horbach: aosööfJl»—— Änderungen werden durch Aushang am Bürgermeisteramt

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In Morbach ist was los

Termine in der Gemeinde zum vormerken Wie an jedem Monatsanfang hier wieder Termine von° X ^ esse für die Dorfgemeinschaft, wegen der Sommerte r etwas weniger: .gj

6.8., 10 bis 12.00 Uhr; Schredderplatz Koppel ge j

12. bis 15.8.: Kirmes in Horbach .

15.8., 20.30 Uhr: Marienfeier und Prozes o „j Jubiläum der Marienkapelle am Ignatius-Lötsc i