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liellung der Mittel im Jahr 2000 für die Um h,

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SPO-Fraktion wurde beantragt, die Mittel für ,, ^städtischen Sportplatzes in Horressen beei^imT^ 913 ' m zu ste,,en ' Der Antra 9 wurde einstimminL Jahr 20 °0

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wurde der Antrag gestellt, Haushaltsmittel in Höhe

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von Haushaltsmitteln für ein “Förderprogramm

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zur Brauchwassererwarmung

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spD-Fraktion stellte den Antrag, Haushaltsmittel in Höhe «nn ^ DM im Haushaltsplan der Stadt für ein “Förderprogramm Tr zur Brauchwassererwärmung” bereitzustellen. Dieser

mehrheitlich, mit 9 Ja-Stimmen, 17 Nein-Stimmen und 2 Trigen, abgelehnt.

„„»«Stellung für die Installation einer emJahf" tfwdigkeitsgesteuerten Lichtsignalanlage bzw.

f 'elektronischen Geschwindigkeitsanzeige je Paul Hei jiBaumbacher Straße in Eigendorf

3SJahr20| SPD-Fraktion beantragte, die Kosten für die Installation einer »en.diegel nwindigkeitsgesteuerten Lichtsignalanlage bzw. einer elektroni­sch die V jGeschwindigkeitsanzeige für die Baumbacher Straße in Elgen- ■ wie auc vermitteln und die erforderlichen Mittel im Haushaltsplan für das sit. Manwi 2000 bereitzustellen. Der Antrag fand mit 9 Ja-Stimmen, 15 Nein- gerinneijii -enund 4 Enthaltungen keine Mehrheit, r und bes teantrag zur Sanierung bzw. Herrichtung äiugendraumes in Horressen

Montabi JPD-Fraktion stellte den Antrag, Haushaltsmittel in Höhe von an zum Ha |_DM im Haushaltsplan der Stadt für die Sanierung und Her- in 9 ser 9®! feines Jugendraumes in Horressen einzustellen. Der Stadtrat ass Maßi rfediesem Antrag mit 23 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Ent-

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gelassen«« ijg e{ j er Fraktion BfM - “Bürger für Montabaur”

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sprünglitil^Fraktion beantragte, Haushaltsmittel, um eine “Vorplanung für assderHaf'1 ehun 9 ssfraße für Eigendorf” (Ersatz für die Dernbacher Straße ichönungvl ; ‘'' n Eigendorf) in Auftrag geben zu können, in den Haushalt auf

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zunehmen. Der Rat lehnte den Antrag mit 5 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stim­men und 3 Enthaltungen ab.

Mittelbereitstellung für den Bebauungsplan “Auf der Trift” - Nordseite der Straße

Die Fraktion BfM - “Bürger für Montabaur” stellte den Antrag, Haus­haltsmittel für den Bebauungsplan “Auf der Trift” - Nordseite der Straße in den Haushalt aufzunehmen. Vom Stadtrat wurde der Antrag mehr­heitlich, mit 12 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, abgelehnt.

Mittelbereitstellung für einen sicheren und sauberen Schulweg zur Waldschule

Die BfM-Fraktion beantragte, bezüglich eines sicheren und sauberen Schulweges zur Waldschule, Haushaltsmittel in den Haushalt aufzu­nehmen, um vom Anwesen Molls im Stadtteil Horressen bis zur Kreu­zung Weststraße/Köppelstraße/Buchenstraße ein durchgehendes Geländer zwischen Bürgersteig und Straße anzubringen. An den Straßen- und Wegeeinmündungen sowie den Zufahrten zu den Grund­stücken sollten großzügige Öffnungen gelassen werden. Der Antrag wur­de mit 2 Ja-Stimmen, 24 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

Mittelbereitstellung für eine Solaranlage für das Sportlerheim in Horressen

Von der BfM-Fraktion wurde der Antrag gestellt, für eine Solaranlage für das Sportlerheim in Horressen Mittel in Höhe von 25.000,— DM in den Haushaltsplan aufzunehmen. Der Antrag wurde mit Stimmenmehrheit, 10 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen, abgelehnt. ,

Anträge der Fraktion DSM - “Die Stadtfraktion Montabaur”

Juleica fördern und unterstützen

Die DSM beantragte, dass die Stadt Montabaur die sogenannte Juleica durch eigene Angebote unterstützen sollte und dabei insbesondere fol­gende Rabatte oder Angebote prüft:

- ermäßigter Eintritt ins Schwimmbad

- ermäßigter Tarif für Benutzung des ÖPNV

- Rabatt bei Kulturveranstaltungen der Stadt Montabaur

- Rabatt beim Besuch von VHS-Kursen.

Außerdem richtete die DSM die Bitte an die Stadt Montabaur, sich dafür einzusetzen und dafür zu werben, dass Inhaberinnen und Inhaber von Jugendleiterkarten Vergünstigungen auch von Geschäftstreibenden erhalten. Zu denken sei dabei insbesondere an ermäßigte Gebühren bei Buchung von Courts, Sportgeräten und Sportveranstaltungen, Rabatte beim Kinoeintritt, bei Videotheken, Fahrschulen, sonstige Geschäfte.

Da dieser Antrag keine direkten Auswirkungen auf den Haushaltsplan hat, wurde er zur Behandlung an den Kulturausschuss verwiesen. ‘Fahrradfreundliche Gemeinde

Die DSM beantragte, dass die Stadt Montabaur zusammen mit interes­sierten Verbänden und Vereinen, Schulen und der Polizei ein Konzept “Fahrradfreundliche Gemeinde” erarbeiten und umsetzen sollte. Der Haupt- und Finanzausschuss wird die Anregung aufgreifen und gege­benenfalls ein Konzept erarbeiten.

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Verwaltungshaushalt 2000 Art und Umfang der Einnahmen 28.092.000 DM

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