Wochenblatt VG Montabaur

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Nachruf

Am 16. Dezember 2007 verstarb im Alter von 57 Jahren

_Herr Kurt Rörig

Herr Rörig war von 1984 bis 2004 Mitglied des Ortsgemeinderates Nentershausen.

In dieser Zeit war er von 1994 bis 1999 Erster Beigeordneter der Ortsgemeinde Nentershausen.

Von 1984 bis 1989 sowie von 1999 bis 2004 war er Mitglied des Haupt- und Finan­zausschusses des Ortsgemeinderates Nentershausen. Darüber hinaus war er von 1989 bis 1994 stellvertretendes Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses sowie ab 1999 bis 2004 Mitglied des Rech­nungsprüfungsausschusses des Ortsge­meinderates Nentershausen.

Weiterhin war Herr Rörig von 1974 bis 1984 Mitglied des Verbandsgemeindera­tes Montabaur und gleichzeitig Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses des Ver­bandsgemeinderates. Ferner war er in der Zeit von 1979 bis 1984 stellvertretendes Mitglied des Sozial- und Sportausschusses sowie seit 1999 bis heute Mitglied des Schulträgerausschusses des Verbandsge­meinderates.

Er hat seinen Sachverstand und seine Zeit in den Dienst der Allgemeinheit gestellt und sich um seine Heimatgemeinde Nen­tershausen sowie die Verbandsgemeinde Montabaur bleiben­de Verdienste erworben.

Die Räte sowie die Verwaltung der Ortsgemeinde Nentershau­sen und der Verbandsgemeinde Montabaur danken Herrn Kurt Rörig für sein kommunalpolitisches Wirken und für die zum Wohle der Allgemeinheit geleisteten Dienste.

Wir werden sein Andenken in Ehren halten.

Unsere Anteilnahme gilt seinen Angehörigen.

17. Dezember 2007

Für die Für die

Ortsgemeinde Nentershausen Verbandsgemeinde

Montabaur

Hans-Jürgen Greiser Edmund Schaaf

Ortsbürgermeister Bürgermeister

Die Verwaltung informiert

Beraten und beschlossen

Der Haushalt ist gemacht, das neue Jahr darf kommen. In seiner Dezember-Sitzung hat der Verbandsgemeinderat den Haushaltsplan für das Jahr 2008 einstimmig verabschiedet. Außerdem haben die Ratsmitglieder den Wirtschaftsplänen der Verbandsgemeindewerke zugestimmt, eine Gefahrenverordnung beschlossen und über die Zukunft der weiterführenden Schulen in Trägerschaft der Ver­bandsgemeinde diskutiert.

Der Haushalt 2008

Hohe Investitionen für die Sanierung von Schulen und gestiegene Steuer­einnahmen sind die Stichworte für den Haushalt 2008. Mit einem Gesamt­volumen von rund 20,5 Mio. Euro ist er um 2,2% höher als im Vorjahr. Er untergliedert sich in den Verwaltungshaushalt mit 16,2 Mio. Euro, aus dem die laufende Arbeit der Verbandsgemeinde finanziert wird, und den Ver­mögenshaushalt mit 4,3 Mio. Euro für Investitionen. Der Haushalt ist ins­gesamt ausgeglichen, jedoch ist dafür eine Kreditaufnahme in Höhe von 960.000 Euro unumgänglich. Aufgrund dieser Tatsache wurde die Ver­bandsgemeindeumlage unverändert bei 34,5% belassen. Mit dieser Umla­ge finanzieren die Ortsgemeinden und die Stadt Montabaur die Arbeit der Verbandsgemeinde. Aufgrund der aktuell positiven Konjunktur ist die Steu­erkraft (Gewerbesteuer, Anteil Einkommenssteuer etc.) der Ortsgemein­den und der Stadt gestiegen, so dass sich bei gleichbleibender Quote (34,5%) der Umlagebetrag um 1 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr erhöht hat und nun mit 11,6 Mio. Euro in den Verwaltungshaushalt eingeht. Als Folge dieser positiven Entwicklung können 1,5 Mio. Euro aus dem Ver­

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waltungshaushalt an den Vermögenshaushalt überführt werden und ste hen so für Investitionen zur Verfügung.

Bei den Investitionen im Vermögenshaushalt schlagen mit 2,94 Mio. Euro vor allem die Kosten für notwendige Sanierungs- und Modernisierunqs- arbeiten an den Schulen der Verbandsgemeinde zu Buche. So wurden allein für die Duale Oberschule (DOS) Heinrich-Roth-Schule in Montabaur 2 1 Mio. Euro für 2008 bereitgestellt (insgesamt 5,4 Mio. Euro in vier Jah ren) und für die Joseph-Kehrein-Schule in Montabaur 190.000 Euro (ins­gesamt 1,9 Mio. Euro in vier Jahren). Neben den Schulen stehen einen Wärmerückgewinnungsanlage sowie eine Energiesparanlage für das Mons-Tabor-Bad, die Anschaffung neuer Hard- und Software für die Ver­waltung, Brandschutzmaßnahmen und Sanierungsarbeiten im Rathaus sowie zwei neue Fahrzeuge und weitere Ausstattung für die Feuerwehr als größere Posten auf der Investitionsliste. Die Einführung eines bun­desweit einheitlichen Digitalfunknetzes für die Feuerwehren erhält in 2008 eine Anschubfinanzierung von 10.000 Euro, wird aber in den Folgejahren erhebliche Kosten verursachen. Der im Vermögenshaushalt abgebildete Schuldenstand wird sich bis Ende 2008 auf 14,6 Mio. Euro belaufen. Die Untergliederung des Haushalts in einen Verwaltungs- und einen Ver­mögensteil ist das Grundprinzip der Kameralistik. Da dieses System nicht mehr zeitgemäß ist, wird der Haushalt 2009 nach den Regeln der Doppik erstellt und mit einer Bilanz abgeschlossen werden. Die Doppik, die nach und nach in allen öffentlichen Haushalten eingeführt wird, bildet die Ver­waltungsarbeit als Produkte ab, bei denen der jeweilige Verbrauch und Zufluss der Gelder abgebildet und entsprechend gesteuert werden kann. Es werden - ähnlich wie in der freien Wirtschaft - Gewinn- und Verlust­rechnungen ausgeführi.

Stimmen zum Haushalt 2008

Andree Stein, erster Beigeordneter und Finanzdezernent

„Dieser Haushaltsentwurf ist - trotz der Neuverschuldung - ein wirtschaft­lich gut aufgestellter Haushalt, der uns befähigt die zukünftigen Aufgaben der Verbandsgemeinde in allen Bereichen sachgerecht und bedarfsori­entiert anzugehen. Der Haushalt wird auch unsere Region wirtschaftlich positiv beeinflussen, weil er hohe Investitionen enthält.“

Wolfgang Neutz, Fraktionsvorsitzender CDU „Die Schwerpunktsetzungen des Haushaltsentwurfes stimmen. Sie stel­len eine konsequente Umsetzung ... des Grundsatzbeschlusses (des VG- Rats) dar: danach haben die Bereitstellung guter Schulangebote und bedarfsgerechter Kinderbetreuungseinrichtungen oberste Priorität. ...Wir dürfen uns nicht von der aktuellen Diskussion zur künftigen Schulstruktur in Rheinland-Pfalz beirren lassen, denn wir können uns im Interesse der Schülerinnen und Schüler keinen Stillstand leisten. Die Schulbaumaß­nahmen müssen deshalb soweit vertretbar weitergeführt werden.“ Jürgen Kronjäger, Fraktionsvorsitzender SPD „Der Haushalt hat - wie in den letzten Jahren auch schon - einen entschei­denden Fehler: Der Konsumanteil des Haushalts, nämlich der Verwal­tungshaushalt, ist nicht soweit reduziert, dass über eine ausreichende Zuführung zum Vermögenshaushalt die notwendigen Investitionen ohne neue Schuldenaufnahme realisiert werden können. ... Wir (die SPD-Frak- tion) fragen auch in diesem Jahr wieder: Wann will die Verwaltung damit beginnen, die Schulden zu verringern, statt sie jedes Jahr zu erhöhen?“ Michael Musil, Bündnis 90/ Grüne

„Wir werden im nächsten Jahr sehr viel Geld - nämlich 820.000 Euro - nur für Zinsen ausgeben. Wie soll man diese Zahl jemandem erklären, der beispielsweise Kunde der Tafel ist, weil er sich sonst seinen Lebensun­terhalt nicht finanzieren könnte.“

Heike Hatzmann, Fraktionsvorsitzende FDP „Der Haushalt 2008 ist für mich ein besonderer Haushalt, weil es der letz­te nach dem alten Buchführungssystem ist. Danach werden wir mit der Doppik arbeiten. Durch den produktorientierten Ansatz der Doppik hat der Verbandsgemeinderat die Chance und Aufgabe, die Haushaltspolitik zu steuern. Er kann bei der Produktgestaltung mitwirken und definieren, was genau ein bestimmtes Verwaltungsprodukt umfasst. Das ist viel mehr als das bisherige Abnicken von Zahlen.“

Heinz Vietze, Fraktionsvorsitzender FWG

„Die FWG-Fraktion stimmt dem Haushaltsplan 2008 zu“

Weitere Themen

Über die Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke, die Gefahren­abwehrverordnung und das Thema Realschule plus / Schulträgerschaft lesen Sie in einer der nächsten Ausgaben des Wochenblatt.

Gesetzliche Rentenversicherung

Auskunft und Beratung

Der Beratungsdienst der Deutschen Rentenversicherung hält jeden Mitt woch einen Sprechtag bei der Verbandsgemeindeverwaltung 56410 Mon­tabaur ab. Der Wohnort des Versicherten, bzw. eine Unterscheidung nacr Arbeiter- oder Angestelltenversicherung ist dabei unerheblich. Die Versi­cherten haben Gelegenheit ihre Versicherungsunterlagen überprüfen unc sich zu allen Fragen der Rentenversicherung beraten zum lassen. Wegen des Datenschutzes werden Auskünfte nur unter Vorlage des Personalaus­weises / Passes erteilt. Für die Auskunftserteilung über die Daten Dritter auch des Ehegatten - ist die Vorlage einer Vollmacht erforderlich. Ena rungsgemäß machen viele Versicherte von dieser BeratungsmöglicnK Gebrauch. Um Wartezeiten zu vermeiden, bitten wie alle Interessierteri u vorherige Terminvereinbarung unter der Telefonnummer 0 26 02 /126.J > Herr Schrupp oder per E-Mail: BSchrupp@montabaur.de. Zu dem Gesp bringen Sie bitte alle Versicherungsunterlagen (mindestens die Vef®®. M rungsnummer), und - soweit dem Rentenversicherungsträgöf noch