Wochenblatt VG Montabaur

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Woche

5. Einnahmen aus der Veräußerung

von Grundstücken.35.000,— €

6. Investitionsschlüsselzuweisungen.6.586,— €

7. Zuführung vom Verwaltungshaushalt.23.000,— €

8. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage.115.714,— €

Der Ortsgemeinderat entschied ferner die Erneuerung der Fußgänger­brücken über den Sandbach (Hahnstraße / Bergstraße) und den Erbach (Bahnhofstraße / Seitenweg Richtung Elz). Die Ausrüstung erfolgt durch Gemeindekräfte unter Anleitung eines Statikers.

„Auch die Brücke über den Sandbach „Im Löhn“ (hinter dem Rückhalte­becken) muss erneuert werden. Voraussetzung ist, dass das veran­schlagte Budget ausreicht. Zurzeit werden dort Anpflanzungen, die zum Ausgleich dienen, durchgeführt, da das Gesamt-Bauwerk „Hochwasser- Rückhaltebecken“ noch nicht abgeschlossen ist.

Im Zuge der Ausbaumaßnahmen ist für 2007 der Ausbau der Versor­gungsleitungen in der Hahn- und Bornstraße, der Mittelstraße, der Bahn­hofstraße (bis Anwesen „Schwill“), der Bergstraße (bis Einmündung Obererbacher Straße) und der Waldstraße geplant.

Die Straßen „Im Löhn“ und „Obererbacher Straße“ sollen bei entspre­chender Nachfrage angebunden werden. Die Verlegung der Versor­gungsleitungen erfolgt weitestgehend im Bereich der Bürgersteige oder als Querung unterhalb des Straßenkörpers.

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig, die zurzeit in der Dorfmitte befindlichen Altglas-Container in die Nähe der Kläranlage (Ortsausgang Richtung Elz) zu verlegen;

„An der Baustelle „Hahnstraße“ erfolgte am 11.04.2007 der Einbau der Schwarzdecke. Die marode Bruchsteinmauer an der Einmündung zur Straße „Im Sand“ und der „Hahnstraße“ soll gegebenenfalls in laufende Baumaßnahmen einbezogen werden. Zwei vorhandene Bäume im Aus­baubereich müssen entfernt werden, da sich Wurzelteller über dem Straßenniveau befinden. Gleiches gilt für einen belassenen Baum vor dem Anwesen Getkate. An den gleichen Stellen sollen Neuanpflanzungen in Pflanzringen erfolgen.

Der Elternausschuss des Kindergartens stellte den Antrag auf Errichtung eines Zebrastreifens an der Bergstraße.“ Aufgrund der örtlichen Gegeben­heiten ist dieser Antrag von Vertretern des Kreises, der Ordnungsbehörde und der Polizei nach einem gemeinsamen Ortstermin abgelehnt worden.

Förderverein “Unser Dorf hat Zukunft” Niedererbach 2006 e.V.

Am Samstag, 14.04.2007, findet ein Arbeitseinsatz am ehern. Haus Schäfer, Mittelstraße, statt.

Wir treffen uns um 9.00 Uhr in der Dorfmitte. Zur Koordinierung der Arbei­ten bitten wir interessierte Mitglieder, sich bei dem 1. Vorsitzenden Sieg- hart Möller, Tel. 8067, oder dem 2. Vorsitzenden, Gerhard Theis, Tel. 4718 zu melden.

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82&M Nomborn

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Sprechstunden des Ortsbürgermeisters

Dienstags.von 18.00 Uhr bis 19.30 Uhr

Telefon: .06485/228

Fax: .06485/228

E-Mail: buergermeister@nomborn.de Internet: www.nomborn.de

Öffentliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nomborn

für das Jahr 2007 vom 29.03.2007 I.

Der Ortsgemeinderat hat aufgrund der §§ 95 ff. der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz folgende Haushaltssatzung beschlossen, die nach Genehmigung durch die Kreisverwaltung Montabaur als Aufsichtsbehör­de vom 23.03.2007 hiermit bekannt gemacht wird:

§1

Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 wird im

Verwaltungshaushalt

in der Einnahme.auf 447.000,— €

in der Ausgabe.auf 447.000,— €

Vermögenshaushalt

in der Einnahme.auf 143.000,— €

in der Ausgabe.auf 143.000,— €

festgesetzt.

§2

Es werden festgesetzt:

1. der Gesamtbetrag der Kredite auf..,_

2. der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf.—,—

§ 3

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr wie folgt festgesetzt:

1 . Grundsteuer .

a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe

(Grundsteuer A).269 vH

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B). 317v!h'

2. Gewerbesteuer. . .. 330vH

3 Die Hundesteuer beträgt für Hunde, die innerhalb des Gemeindeg e . bietes gehalten werden:

für den ersten Hund.25,—.f

für den zweiten Hund. 38,— ^

für jeden weiteren Hund.51,—eji

3.1 Die Hundesteuer beträgt für Kampfhunde, die innerhalb des Gemein- '<■ degebietes gehalten werden: [

für jeden Hund.100,—^ t

II.

Genehmigung der Haushaltssatzung

Gegen die Haushaltssatzung der Ortsgemeinde Nomborn für das Haus­haltsjahr 2007 werden keine Bedenken erhoben.

56410 Montabaur, 23.03.2007

Kreisverwaltung des Westerwaldkreises Im Aufträge

Abt. 2-20 Az. 029/901.10 Jürgen Meckel

Der Haushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom 10.04.2007 -18.04.2007 bei der Verbandsgemeindeverwaltung Montabaur, Finanzabteilung, Zim­mer 109, Konrad-Adenauer-Platz 8, 56410 Montabaur, während der Ker­narbeitszeit (montags bis mittwochs von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, donnerstags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr und 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.30 Uhr) öffent­lich aus.

Nomborn, 29.03.2007 Ortsgemeindeverwaltung Nomborn

(S.) Hübinger, Ortsbürgermeister

Hinweis

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn

1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Geneh-, migung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder

2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluß beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens­oder Formvorschriften gegenüber der Gemeindeverwaltung unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verlet­zung geltend machen (§ 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung von Rheinland- Pfalz (GemO) in der Fassung vom 31. Januar 1994 (GVBI. S. 153).

Schon

munge

Wasserentnahme

Das Wasser an den beiden Entnahmestellen auf dem Friedhof ist inzwischen wieder angestellt.

Ich bitte dafür Sorge zu tragen, dass die Wasserhähne nach der Benut­zung geschlossen werden. Außerdem sollte es selbstverständlich sein, dass die Gießkannen nach dem Gebrauch wieder an die Entnahmestel-i le zurückgestellt werden. Ich bitte um Beachtung.

Johannes Hübinger, Ortsbürgermeistet

Kind

Am O: dienst Ebenf Ansch

Aktion „Saubere Landschaft“

Am 31.03.2007 fand die Aktion „Saubere Landschaft 2007“ auf Initiative des Landrates im gesamten Westerwaldkreis statt.

Auch wir waren dem Aufruf gefolgt und haben innerhalb der Gemeinde­grenzen diese Umweltaktion durchgeführt.

Ich bedanke mich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr, die al den Schmutz und Unrat, den die Mitmenschen gedankenlos aber vielleicht^ auch vorsätzlich weggeworfen haben, eingesammelt haben. Es kam ein stattlicher Müllberg zusammen.

Mein besonderer Dank gilt auch der Familie Brand, die seit Januar 2006 \ in Nomborn wohnt und die Aktion tatkräftig unterstützt hat.

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