Wochenblatt VG Montabaur

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Wochi

E-Mail Gemeindeverwaltung/Ortsbürgermeister. OG.Huebingen@freenet.de

Internet: www.huebingen.de 06439/6128

Telefon Buchfinkenlandhalle:..••••.

Telefon Hausmeister Buchfinkenlandhalle/Vermietung g11

(Herr Thiel):.

Telefon Vermietung Grillhütte 06439/7425

(Herr Weidenfeiler):.

Aus der Ratssitzung vom 09.01.2007

Informiert, beraten, beschlossen

Bericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen

Ortsbürgermeister Wilfried Noll informierte den Rat über die kurz , ^ erfol 9' te Unterzeichnung des Jagdpachtvertrages mit ei " e ™ ter. Das derzeitige Jagdpachtverhältnis endet am 3 J 03 -200^ Der neue Pachtvertrag ab dem 01.04.2007 hat eine Laufzeit von 2 Jahren. Ljer Vertragsunterzeichnung lagen die entsprechenden Beschlüsse des u gemeinderates und des Jagdvorstandes zugrunde.

Nachdem die Schlussrechnung über die Baumaßnahme „Neugestaltung Stützwand/Anlage Trockenmauer vorliegt, steht fest, dass die für diese Ortsverschönerungsmaßnahme eingeplanten Haushaltsmittel nicht in voll­er Höhe benötigt werden. Das konsequente Einhalten der Planung bei der Bauausführung, die gute Betreuung und Bauleitung der Verbandsge­meindewerke und der Verzicht auf einige zusätzliche Ausbauvarianten führt gegenüber den Haushaltsansätzen zu einer Einsparung von rund 12.000 €. Einschließlich einiger weniger noch anstehender Detailarbeiten wird das Projekt, für das vom Land ein Zuschuss von 40 % gewährt wird, mit rund 52.500 € Gesamtkosten abschließen.

Der Ortsbürgermeister informierte den Rat über den Eingang des Bewil­ligungsbescheides bei der Antrag stellenden und federführenden Stelle „Westerwald Touristik-Service“ für die Errichtung eines Nordic Walking- Parcours. Für das von der Gemeinde Hübingen mit dem Familienferien­dorf Hübingen initiierte Tourismus- und Freizeitprojekt, das als Gemein­schaftsprojekt mit den Nachbargemeinden Gackenbach, Horbach und Welschneudorf für das Jahr 2007 ins Auge gefasst ist, wurde ein Lan­deszuschuss von 45 % bewilligt.

Der Ortsbürgermeister informierte über die SWR-Fernsehsendung „Hier­zuland“. Voraussichtlich wird der SWR den Beitrag über die Gemeinde Hübingen am 17.02.2007, 18.15 Uhr, senden.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2007 verabschiedet Bevor sich der Rat mit Details des Haushaltsplans 2007 beschäftigte, bedankte sich der Ortsbürgermeister bei der Verbandsgemeindeverwal­tung Montabaur und insbesondere bei dem in der Sitzung anwesenden Haushaltssachbearbeiter Michael Hainze für die gründliche Vorbereitung der Planunterlagen. Ortsbürgermeister Wilfried ging zu Beginn des Tages­ordnungspunktes auf die Entwicklung der Gemeinde in den zurücklie­genden Jahren ein und gab einen kurzen Ausblick auf die kommenden Jahre.

Nachdem die Haushaltspläne der Vorjahre permanent durch sinkende Einnahmen und zwangsläufig gestiegene Ausgaben geprägt waren, zeich­net sich erstmals für das Haushaltsjahr 2007 eine leichte Entspannung ab. Deutlich höhere Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen und dem Einkommenssteueranteil verschafften der Gemeinde eine erheblich bes­sere Grundlage zur Aufstellung des Planes für das Jahr 2007. Erfreulich bewertete der Ortsbürgermeister die Senkung der Verbandsgemeinde­umlage und den unveränderten Umlagesatz des Westenwaldkreises. Nicht zu realisierende Verkäufe von Baugrundstücken in den letzten beiden Jah­ren hatten zudem den finanziellen Spielraum der Gemeinde weiter ein­geschränkt. Der Rückblick zeigte auf, dass die Gemeinde Hübingen in den vergangenen sechs bis sieben Jahren erhebliche Investitionen im Zuge der Dorferneuerungsaktivitäten getätigt hat. Mit der jetzt in Angriff genommen Neugestaltung des Ortseinganges belaufen sich die Ausga­ben für Dorferneuerungs- und Dorfverschönerungsprojekte in den Jahren 2000 bis 2007 auf rund 630.000 €. Annähernd 300.000 € konnte die Gemeinde für die Vielzahl der Projekte an Zuschüssen generieren. Die verbleibenden Eigenanteile konnte die Ortsgemeinde bisher ohne Kredi­te finanzieren. Auch für das Jahr 2007 sieht der Haushaltsplan keine Kre­ditaufnahme vor. Damit ist die Gemeinde weiterhin schuldenfrei. Dies ist umso erfreulicher, da die Gemeinde in 2007 das lange geplante und immer wieder „geschobene“ Projekt „Neugestaltung Ortseingang / Bushaltestel­le“ mit Gesamtkosten von rund 165.000 € umsetzen will.

Mit diesem Projekt findet der Prozess der Dorferneuerung, der seit 2001 gemeinsam mit den Nachbargemeinden Gackenbach und Horbach erfol­greich betrieben wird, einen ersten Abschluss. Das Investitionsprogramm der Gemeinde enthält daher für die nachfolgenden Jahre neben Verbes­serungen in der Zuwegung zum Friedhof keine weiteren großen Projek­te. Für die kommenden Jahre müssen die Schwerpunkte neu gesetzt wer­den. Es erfolgte der Hinweis auf die in den kommenden Jahren unver­meidbare Sanierung/Erneuerung des Daches der Buchfinkenlandhalle Hier mussten jetzt dringend die nötigen Mittel angespart und entspre­chende Rücklagen gebildet werden. Daneben verwies der Ortsbürqer- meister auf das für das gesamte Buchfinkenland auch unter dem Gesichts­punkt der Jugendarbeit wichtige und von den drei Gemeinden für die näch­sten Jahre angestrebte Projekt “Neuer Sportplatz in Horbach” hin

Nachstehend einige Informationen aus dem Haushaltsplan bzw der Hau<? haltssatzung 2007: '

Die Haushaltssatzung 2007, die die summarische Zusammenfassung des Haushaltsplanes darstellt, enthält folgende Festsetzungen: y

im Verwaltunashaushalt

in den Einnahmen.

in der Ausgabe.

im Vflrmöaen shaushalt

In den Einnahmen.

In der Ausgabe

neten

gemei

Forst

Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das

2007 wie folgt festgesetzt

1 .

a)

Grundsteuer

für die land- und forstwirtschaftlichen Grundstücke (Gi

■••335,

.25;

erteilte in Höh von ru nehme rund 4 beneic Es>ui began

b) für die Grundstücke (Grundsteuer B)

2. Gewerbesteuer.

3. Hundesteuer

a) für den ersten Hund.

b) für den zweiten Hund.Ij|9 erTiei

c) für jeden weiteren Hund..Snen. ^

Zu Beginn des Haushaltsjahres 2006 verfügte die OrtsgemeinijJNeugE gen über Rücklagenmittel in Höhe von 124.951,77 Euro. Zum Jahr de reduzierte sich dieser Betrag auf ca. 50.000 €.

Haushaltsplan 2007

Im Vergleich zum Haushaltsjahr 2006 ist ein Anstieg des mens um 49.000,00 Euro zu verzeichnen. verwaltunashaus halt

Das Volumen des Verwaltungshaushaltes erhöht sich von 361M Euro um 25.000,00 Euro auf 385.000,00 Euro. ^

Nachfolgend wird dargestellt, wie sich die Einnahmen entwickeln:

Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Einkommenssteueranteil

2006 1.100 38.275 6.000 102.700

2007 Änderungäu beauft

Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 2.400 Hundesteuer 800

Sonstige steuerähnliche Einnahmen 6.902 Schlüsselzuweisungen 70.590

Familienleistungsausgleich 9.700

Gesamtsumme 238.467

Die Ausgaben gliedern sich mit folgendem prozentualen Anteils Gesamtausgaben des Verwaltungshaushaltes:

1.100 38.500 3.000 114.372 2.805 850 4.000 112.369 11.640 288.636

1 .

2 .

3.

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Personalausgaben..

Verwaltungs- und Betriebsausgaben.22,35 Neue!

Zuschüsse für soziale Zwecke Diejalt

oder ähnliche Einrichtungen.14,75t gekom

Umlagen.54,13 Wegw

Zinsen

Vermögenshaushalt

Grundlage für die Aufstellung des Vermögenshaushaltes Ortsgemeinderat am 18.07.2006 beschlossene Investitionsproj Demnach sind für 2007 folgende Maßnahmen geplant:

1 .

2 .

3.

Auszahlungen für Trockenmauer.5.I

Auszahlungen Dorferneuerung

zzgl. Haushaltsrest (1.528,00 Euro).2.244.

Erschließungs- und Ausbaumaßnahme

“Wiesenweg”. JgSIS

Umbau der Straßenbeleuchtung.W,

Wirtschaftswegebau.1

Aufstellung von Ruhebänken.UAufgru

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Rechn .2006 s

Ausweisung eines Nordic Walking Parcours

Umgestaltung Ortseingang. Erw"

Zuführung vom Vermögenshaushalt.c rh ^

Die Finanzierung der vorstehenden Ausgaben des Vermögens!® tes erfolgt durch die nachfolgend aufgeführten Einnahmen,

1 .

2 .

5.

Investitionszuwendungen des Landes

im Rahmen der Dorferneuerung.3.

Einzahlungen aus Beiträgen

“Oberm Görgengarten".

Einzahlungen aus Beiträgen “Wiesenweg”. 4,1

Investitionszuweisung z. Neugestaltung ^

d. Ortseinganges v. Land. ^7™,

Investitionszuweisung z. Neugestaltung ^

d. Ortseinganges v. Landkreis ^

6. Einzahlungen aus Verkäufen

von Grundstücken.

7. Investitionsschlüsselzuweisungen...

8. Entnahme aus der allgemeinen Rücklage .

Ausblick 2008 bis 2010

Nach dem Investitionsprogramm stehen bis zum Jahr 2010 nadi? wärtigem Planungsstand noch folgende Maßnahmen an:

• Bau einer Skateranlage Umbau von Wegen auf dem Friedhof Aufstellung von Bänken im Außenbereich

• Wirtschaftswegebau Entlastung erteilt

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Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss im SeptemWJi. ßeg Haushaltsrechnung der Gemeinde einer Prüfung unterzogst ^Entlaai zu keinen Beanstandungen kam, wurde in der jetzigen Sl flj»senprü resrechnung für das Haushaltsjahr 2005 beschlossen- «JAnsprs beschloss der Rat die Entlastung des Ortsbürgermeisters, "j