Wochenblatt VG Montabaur

Öffentl. Bekanntmachungen

ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG

Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur

Die nächste Sitzung des Verbandsgemeinderates Montabaur findet am Donnerstag, dem 14. Dezember 2006 um 17.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses (Neubau) statt.

Tagesordnung ÖFFENTLICHE SITZUNG

1. Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

2. Bericht der Verwaltung

3. Änderung der Geschäftsbereiche;

Bildung eines neuen Fachbereichs im Dezernat II

4. Resolution zum Bau der Ortsumgehung Nentershausen der L 318 sowie der Ortsumgehung Eschelbach der L 313 - Antrag der CDU- Fraktion -

5. Nachwahl von Ausschussmitgliedern

6. Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Ahr- und Eisbachgemeinden Girod, Großholbach, Heilberscheid, Heiligen- roth, Nentershausen, Niedererbach, Ruppach-Goldhausen) in der Verbandsgemeinde Montabaur

7. III. Änderung Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Monta­baur - Sondergebiet FOC

8. Antrag auf Errichtung einer Ganztagsschule an der Augst-Schule Neuhäusel

9. Änderung der Hauptsatzung - Aufwandsentschädigung für die War­tung der Atemschutzgeräte

10. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Beriebszweig Wasserversorgung - und Entlastung für das Wirt­schaftsjahr 2005

11. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Abwasserbeseitigung - und Entlastung für das Wirt­schaftsjahr 2005

12. Ergebnis der Prüfung der Verbandsgemeindewerke Montabaur - Betriebszweig Hallen- und Freibad (Mons-Tabor-Bad)-fürdas Wirt­schaftsjahr 2005

13. Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Montabaur für 2005 und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

14. Zusätzliche Vertragsbedingungen Wasserversorgung (ZVB Wasser) der Verbandsgemeinde Montabaur - Änderung des Preisblattes

15. Kalkulation der laufenden Entgelte „Abwasserbeseitigung“ für das Wirtschaftsjahr 2007

16. Besoldung des Bürgermeisters - Antrag der CDU-Fraktion -

17. Haushaltssatzung und -plan 2007,

Investitionsprogramm für die Jahre 2006 - 2010

und Wirtschaftspläne der Verbandsgemeindewerke 2007

18. Einwohnerfragestunde

19. Mitteilungen und Anfragen

Zu dieser öffentlichen Sitzung sind alle interessierten Einwohner/innen herzlich eingeladen.

Montabaur, den 7. Dezember 2006

HINWEIS AUF FRAKTIONSSITZUNGEN:

Zur Vorbereitung der Sitzung Verbandsgemeinderates am 14.12.2006 fin­den folgende Fraktionssitzungen statt:

CDU: Montag, 11.12.2006 um 18.00 Uhr im Sitzungssaal des Rat­

hauses, Altbau, Tel. 126-244

SPD: Montag, 11.12.2006 um 18.30 Uhr im Besprechungszimmer

des Rathauses, Zi. 238, Tel. 126-243 FWG: Montag, 11.12.2006,17.00 Uhr, im Rathaus Holler

B90/Grüne: Montag, 11.12.2006, 20.00 Uhr, bei Fraktionsvorsitzendem Dietmar Eisenhuth, Bergstr. 6, 56412 Holler FDP: Montag, 11.12.2006, 19.00 Uhr, bei Fraktionsvorsitzender

Heike Hatzmann, Judengasse 6, 56412 Montabaur

Schaaf, Bürgermeister

Öffentliche Bekanntmachung

Ermittlung der Wasserzählerstände

Im Auftrag der Verbandsgemeindewerke Montabaur erfolgt die Ablesung der Wasserzählerstände aller Abnehmer zur Erstellung der Jahresend­abrechnung 2006

ab Freitag, 15. Dezember 2006 , bis Montag, 15. Januar 2007

Wir bitten alle Kunden, den Beauftragten der Verbandsgemeindewerke, die mit einem Ausweis ausgestattet sind, an diesen Tagen ungehinder­ten Zutritt zu den Messeinrichtungen zu ermöglichen.

Sollten Sie während des Ablesezeitraumes nicht anwesend sein, bitten wir um rechtzeitige Benachrichtigung.

Werden Kunden nicht angetroffen oder sollte die Messeinrichtung nicht zugänglich sein, so hinterlassen unsere Ableser vorgedruckte Formulare. Wir bitten in diesem Fall unsere Kunden, die Wasseruhren selbst abzu­lesen, die Formulare möglichst schnell mit den aktuellen Zählerständen sowie dem Datum der Ablesung zu versehen und umgehend an uns mit­zuteilen.

Telefonnummer: 0 26 02 /126 -166 Telefax: 0 26 02 /126 - 253 Email: gkonz@montabaur.de

Nr.,

1/

Zählerstände die uns bis zum 15. Januar 2007 nicht vorlienpn , geschätzt. gen - werden I

Wir bedanken uns für Ihre Unterstützung.

Verbandsgemeindewerke Montabaur Klaeser

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Verbandsgemeindevemm Montabaur - BauverwallJ

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Wichtige Information des Westerwaldkreis-

Abfallwirtschaftsbetriebes .

Einsammlung von Problemabfällen auf Haushalten (haushaltsübliche Menaen! in der Verbandsgemeinde Montabaur/ Westerwaldkreis- !

Abfallwirtschaftsbetrieb, 56424

Moschheim Bodener Str. 15, j

Tel.: 02602/68060 Fax.: 02602/80568,

Internet: http//www.wab.rlp.de, e-mail: beratung@wab.rlp.de

Seitens des Westerwaldkreis-Abfallwirtschaftsbetriebes (WAB) wird dar auf hingewiesen, dass die Einsammlung von Problemabfällen aus Ham halten in der Verbandsgemeinde Montabaur am Mittwoch, 13.12.2006 stattfindet.

An diesem Tag haben die Bürger der Verbandsgemeinde in der Zeit von 09.00 Uhr -12.00 Uhr die Möglichkeit, an einer eigens dafür eingerichteL Sammelstelle umweltgefährdende Problemabfälle abzuliefern undzwafü Montabaur, Eichwiese

Unter Aufsicht einer chemischen Fachkraft werden dort umweltschäi che Problemabfälle aus Haushalten wie z.B. Lackrückstände, Farbresl Holz- und Pflanzenschutzmittel, Säuren, Gifte, Medikamente, Haushai batterien etc. kostenlos angenommen. Folgende Abfälle können nur noch kostenpflichtig angenommen werden:

Feuerlöscher = 5 EUR/Stück, Ölrädiatoren = 5 EUR/Stück, Autobatte bis 88 Ah = 3 EUR/Stück, Autobatterien über 88 Ah = 5 EUR/Stüi Leuchtstoff röhren können in haushaltsüblichen Mengen (max. 20 Stück) kostenfrei abgegeben werden. Größere Mengen vor allem aus Gm“ bebetrieben müssen in Moschheim abgegeben werden. Ab sofort werd auch Elektro- und Elektronikkleingeräte wie z.B. Föhn, Rasierappai Staubsauger, Kaffeemaschinen etc. am Umweltmobil angenommj jedoch nur in haushaltsüblichen Mengen. Dies gilt nicht für größere Elef trogeräte wie Fernseher, PC und ähnliches. Diese Geräte werden wei­terhin auf Anruf hin kostenlos bei Privathaushalten abgeholt. j Außerdem können Sie beim Umweltmobil auch ausgehärtete Pflanzi fette (Fritierfett) abgeben, die anschließend einer Wiederverwertung zuge- j führt werden. (Die Annahme gilt jeweils nur für haushaltsübliche Menge|| Des weiteren können hier Korken abgegeben werden, die ebenfalls in die Wiederverwertung gelangen.

Altöl darf auf Grund der gesetzlichen Bestimmungen bei den mobilia Sammlungen leider nicht mehr angenommen werden. Sie können dieses allerdings, nach wie vor, auf unserer stationären Problemabfallannahn® stelle im Betriebshof in Moschheim (s.u.) gegen Gebühr anliefem. Bitte berücksichtigen Sie in diesem Zusammenhang, dass die Verkaufsstell® von Motoröl zur kostenlosen Entgegennahme der entsprechenden Men­ge Altöl, wie gekauft, gesetzlich verpflichtet sind. Heben Sie deshalb den Kassenbon vom Kauf des Motoröls gut auf und bestehen Sie auf der Rüw- nahme des Altöls im Geschäft. Besonders wird noch darauf hingewies ^ 1 dass aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen bei diesen Sammlunf nur Problemabfälle aus Haushalten angenommen werden können. Gewerbetreibende sollten sich mit der SAM, Sonderabfall-Managernei Gesellschaft Rheinland Pfalz mbH, Wilh.-Theodor-Römheld-Str. 34,551 Ju Mainz, Tel.: 06131/98298-0 oder mit der Fa. Bellersheim Abfallwirtscnj GmbH, 57638 Neitersen, Tel.: 02681/802-800 bzw. anderen für dte tn' sorgung von Problemabfällen zugelassenen Entsorgungsfirmen un telbar in Verbindung setzen. ^ >

Aus Sicherheitsgründen werden die Bürger dringend gebeten, d as ^ s ® len von Sonderabfällen vor Eintreffen der Einsammelfahrzeuge zu m lassen, um Gefährdungen Dritter, vor allem Kinder, und der Umwe meiden zu helfen.

Für Bürger, die an dem vorgenannten Termin keine GeJ e ge r| h e ' t 5 L ||jt(c^ t be ihrer Problemabfälle haben, besteht darüber hinaus die Mog 11 ^ diese von montags bis freitags in derzeit von 8.30 bis 12.00 ü , hru JL Aß jn nerstags von 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Fuhrparkgebäude desin' 56424 Moschheim, Bodener Straße 15 in haushaltsüblichen der Regel kostenlos anzuliefern. Bei weiteren Fragen wenden 5i te an die Abfallberatung des WAB unter Tel.: 02602/6806-55.

Alle Tierhalter im Bereich der Verbandsgemeinde Montabaur

die von ihrer Ortsgemeinde einen Zuschuss zu den Besamun u i Rindviehhaltung zu erwarten haben, werden gebeten hiJ' 9S .. ostei )% Freitag, 15.12.2006 bei ihrem Ortsbürgermeister vorzusDrerho atest ^ entsprechenden Belege über die Anzahl der durchgeführten w Undclie * ten künstlichen Besamungen dort vorzulegen. Die Tierhalter /h ^ Montabaur und in den Stadtteilen haben diese Meldung bis zii i Sta<ft Zeitpunkt an das Bauamt der Verbandsgemeinde Montaha,? ? eicl l* Adenauer-Platz 8, Zimmer 221 (Rathaus Neubau, Ebene 2) tabaur, abzugeben. In Ihrem eigenen Interesse bitten wir um Fil, )l tl des angegebenen Meldetermins, da später eingehende M P w.mJ itun l 2006 nicht mehr berücksichtigt werden können. auri 9enföTJ

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