Wochenblatt VG Montabaur

Unterbrechung der Stromversorgung

Am 21 5 2006 wird zur Vornahme betriebsnotwendiger Arbeiten in der Zeit von 6.00 Uhr bis 9.00 Uhr die Stromversorgung unterbrochen. Wir bitten unsere Kunden um Verständnis für die im öffentlichen Interesse liegende Maßnahme.

Betroffen sind die Stadt- bzw. Ortsgemeinden:

- Montabaur (nur Wohngebiet Himmelfeld)

- Großholbach

- Girod (nur Ortsteil Kleinholbach)

Ihre KEVAG,

Service-Center Westerwald

Jugend. Dennoch kann im Gegensatz zu früheren Prognosenden Jah­ren 2006 - 2009 mit einer positiven freien Finanzspitze gerechnet werden. Zum Abschluss seiner Rede mahnte er jedoch weiterhin eine strenge Aus­gabendisziplin an.

Fraktionsvorsitzender der CDU, Dr. Hermann Jacoby, stellte zunachs fest, die Einnahmen reichten im Verwaltungshaushalt 2006 aus, um die Ausgaben zu decken. Der Haushalt sei ausgeglichen, notwendige Unter­haltungsmaßnahmen, insbesondere in der Straßenunterhaltung wurden erneut auf spätere Jahre verteilt und damit verschoben. Der Haushalt bie­te für die Fraktionen im Stadtrat jedoch keinen Gestaltungsspielraum. Trotz der guten Gewerbesteuereinnahmen, die auf der Einnahmeseite um eine Million Euro auf zehn Millionen anstiegen, sei der Umgang mit der Gewerbesteuer für Städte und Kommunen sehr schwierig.

Die übrigen Ausgaben wurden auf das unbedingt Notwendige durch­leuchtet. Wichtig sei, dass für die Bewohner der Stadt in den Bereichen Freizeit und Sport, öffentliche Einrichtungen und Kultur keine besonde­ren Einschnitte zu verzeichnen sind. Teilweise konnten sogar die Ansät­ze erhöht werden, z.B. für die Bücherei und die Jugendarbeit.

Dr. Jacoby bezeichnete den Zustand der Straßen jedoch besorgniserre­gend. Der Investitionsstau steige jährlich, weil wegen fehlender Haus­haltsmittel nicht in dem notwendigen Maß investiert worden sei. Der Haus­haltsansatz für die Straßenunterhaltung werde voraussichtlich nicht aus­reichen. Für die Gewährung eines Darlehens an die Service Wohnen gGbmH weist CDU-Fraktionsvorsitzender Dr. Jacoby noch auf Folgendes hin: Die Stadt Montabaur hat in Fortsetzung der Tradition zur Erhaltung des Heilig Geist Hospitals den Hospitalfond mit den beiden gGmbH’s Alten- und Pflegeheim und Service Wohnen gegründet und erhebliche Investi­tionen getätigt. Service Wohnen war während des Umbaus vom Altenheim ein wichtiger Bestandteil für die Fortführung der Einrichtung. Dass die ursprünglich prognostizierte Nachfrage von Mietwohnungen in der Form des Betreuten Wohnens wegen der allgemein wirtschaftlich schlechten Lage nicht zutreffend war, konnte nach seiner Einschätzung nicht vorher­gesehen werden. Bei dem augenblicklichen Vermietungsstand kann die Service Wohnen gGmbH Zins und Tilgung zahlen. Damit die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um die missliche Situation der nicht genehmigten Kommunalbürgschaft zu beenden, habe die CDU-Fraktion der Darlehensgewährung zugestimmt. Auch die Kreditaufnahme zur Finan­zierung des Darlehens in Höhe von 500.000 Euro und somit dem gesam­ten Haushaltsplan 2006 finde die Zustimmung der CDU-Fraktion. Fraktionsvorsitzende der SPD, Christa Stendebach, sagte, der vor­gelegte Haushaltsplan erwecke auf den ersten Blick einen ganz guten Ein­druck. Die Entscheidung über die Kooperation bei den Hallenbädern der Verbandsgemeinden Wirges und Montabaur hätte ihrer Meinung nach einer vorherigen Information im Stadtrat bedurft, zumal eine vertragliche Regelung zum Standortvorteil zwischen der Stadt und der Verbandsge­meinde Montabaur bestehe und die Abgeltung des Standortvorteils im Haushaltsplan als ein Grund für die Ausgabensteigerung genannt wird. Zum Darlehen an die Service Wohnen gGmbH erklärte Christa Stende­bach, dass ihre Fraktion nur deshalb zugestimmt habe, um weiteren Scha­den abzuwenden und dadurch keine 4,3 Mio. Euro, sondern nur 1 Million Euro auf die Stadt zukommen. SPD-Fraktionsvorsitzende Stendebach merkte einige Punkte an, die noch viel Geld kosten würden und früher hät­ten erkannt werden müssen. Darunter fielen die Sanierung des alten Rat- hauses und der Tiefgarage Mitte sowie die Beseitigung von Schäden und Schlaglöchern an vielen Straßen. Erfreulich nannte auch sie die gestie­genen Gewerbesteuereinnahmen. Die SPD-Fraktion werde die Zustim­mung zum vorgelegten Haushaltsplan 2006 erteilen Fraktionsvorsitzender der FWG, Franz-Josef Eschenauer, forderte das geplante Darlehen an die Service Wohnen gGmbH zu streichen und das Geld stattdessen für den Schuldenabbau zS verwenden Ifmahnte an dass für den Sanierungsbedarf der Tiefgaragen Mitte und Nord den Sanierungsbedarf der Stadtbachverrohrung und der Brücken der Stadt und in den Stadtteilen der benötigte Haushaltsansatz für die geschätzten Kosten nicht berücksichtigt wurde. Fest stehe zudem dass die Stadt f^r

?wih, n ' e L U ?, 0S9eb J?L A " s,adl ' m " Rückforderung;? 2U viel zu Unrecht erhaltener Fördermittel in Höhe von bis zu 5 Millionen Euro rprh

Schuldenstand der StaduSomabäu?wesen«ich°höher a^die^'hl den krobalik des Haushaltsentwurfs" ausweise “m Darfst h Z l hlena ' Wohnen gGmbH äußerfe er. dass

trennen müsse, da aus seiner Sicht noch mehr Ko<st Q Projekt gescheitert sei. Bei dem Thema AltstadtsaniJ 1 er " st % f , ein Stillstand eingetreten. Kritik übte er an dem enoirn 9s Seine Fraktion werde den Haushaltsplan 2006 ableh lnv6s ^s! Ratsmitglied Heike Hatzmann (Wählergruppe h* dass vom Gesamthaushalt in Höhe von rd. 26 Mio c 1 ^ Euro für Umlagen ausgegeben werden. Wenn diesp'sr 0(li " Verfügung stehen würde, könnte in viele EinzelproiekL' 'k Wegen der Unübersichtlichkeit der Finanzlage freue o' 684 führung der doppelten Haushaltsführung, genannt “nl! tete diese neue Haushaltsführung als Chance zumal und Bewertung des Vermögens in einer Bilanzdamest!^ gelegten Haushaltsplan werde sie zustimmen. y eiltsei i Anträge der Fraktionen zum Haushaltsp lan oor^

Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen wurden folopnH Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2006 gestellt: M n ° e * Antrag der CDU-Fraktion

Verwendung von Haushaltsmitteln für die Errichtung von st ten entlang des Fußweges zwischen Grubenfeld/ChristS? dem Ortseingang von Horressen. esw #

Antrag der SPD-Fraktion

Bereitstellung von 20.000 Euro zur Förderung der Moden* Wohnungen in der Innenstadt ni ®

Antrag der FWG-Fraktion

Vorsorglicher Ansatz zur Wohnraummodernisieruna im Berai*» in Höhe von 5.000 Euro a

Den vorgenannten Anträgen wurde mehrheitlich zugestimmt Keine Mehrheit fanden die Anträge der FWG-Fraktion zur SM Darlehensgewährung an die Service Wohnen gGmbH in ü 1.000.000 Euro sowie der damit verbundenen KreditaufnahnA von 500.000 Euro. 1

Sperrung des Teilbereiches Großer Markt 1

Bedingt durch aufwändige Arbeiten im Dachbereich des AltenRata in Montabaur und die hierfür nötige Stellung eines Autokranesiäts] derlich am

Dienstag, 23.05.2006 ab 5.00 Uhr

den Teilbereiches des Großen Marktes zu sperren.

Die betroffenen Geschäfte, Restaurants und Cafes habennoialjj und sind über den Fußweg erreichbar. Allerdings ist es an diesem^ möglich eine Außenbestuhlung in dem betreffenden Bereichart Der Lieferverkehr zu den Geschäften ist nur eingeschränktmöp Für Erledigungen in der Verwaltung benutzen Sie bitte den Eing Konrad-Adenauer-Platz.

Es ist mit Behinderungen durch Verkehr, Lärm- und Schmutz» gen zu rechnen.

Wir bitten um ihr Verständnis. Verbandsgemeindeverwaltung FB1 -Gebäudeverwaltung

Die KEVAG informiert

Notwendige Arbeiten machen es leider unumgänglich, dass dieä Versorgung in Montabaur Stadtteil Himmelfeld, am Sonntag,® von 6.00 bis 9.00 Uhr unterbrochen wird.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Zu Gast bei Freunden - zu Gast in Montabaur Colin Bell

Ein ehemaliger Profifußballer und Fußballtrainer spricht übers« Glauben. In Zusammenarbeit mit “profipartner 24 Sporti sulting”

Sonntag, 21.05.2006, 18.30 Uhr im Gottesdienst Pfarre St. Peter in Ketten, Montabaur.

Familienausflug des Vereins zur Förderung behinderter Kinder und Jugendlicher e.v.

Montabaur VJ

Der Verein zur Förderung behinderter Kinder und Jugenaic e r ^,| baur erinnert nochmals seine Mitglieder daran, dass diese p lienausflug am Sonntag, 23.07.2006, Ziel (SeaLive Konigswn nach Linz) bei Dietmar Schmidt unter Tel. Nr. 02602/9347

DRK Ortsverein Montabaur Blutspende 2ß06i

Der DRK Ortsverein Montabaur führt am Montag, 22- : „g bis 20.00 Uhr in der Dorfgemeinschaftshalle Elgendon _ termin durch. Der Frühling hält Einzug, die Straßen wer und die Unfallgefahr steigt drastisch! Gerade jetzt brau „ Menschenleben bei Unfällen, Erkrankungen und Oper*

Bitte helfen auch Sie! , che c

Alle Erwachsenen von 18-68 können spenden. Eines auch Ihr Leben retten.